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Universelles Leben (UL)

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO, GG
Schlagworte:	Universelles Leben (UL), Untersagung von Äußerungen auf kirchlicher Website, Ermittlung des Sinngehalts einer Meinungsäußerung anhand des Kontexts, "verdeckt" geäußerter Verdacht einer Verstrickung in Betrugshandlungen, Voraussetzungen eines berechtigten Informations- und Aufklärungsinteresses
Stichwort:	Universelles Leben (UL)
Leitsatz:	Wird durch öffentliches Verbreiten von Auszügen aus einer Gerichtsentscheidung der Eindruck erweckt, eine Glaubensgemeinschaft stehe im Verdacht der Verstrickung in länger zurückliegende Straftaten eines früheren Mitglieds, so kann die Untersagung der Äußerung verlangt werden, wenn für den Verdacht über die bloße Mitgliedschaft hinaus keine konkreten Anhaltspunkte oder neuen Erkenntnisse vorliegen.
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Beschluss, 7 CE 07.815

Rechtsgebiete:	VwGO, GG
Schlagworte:	Universelles Leben (UL), Unterlassungsanspruch hinsichtlich auf einer Website verbreiteter Äußerungen, Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs, Antrag auf Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung, allgemeines Persönlichkeitsrecht eines Wirtschaftsunternehmens, Beweislast bei der Verbreitung ruf- oder geschäftsschädigender Tatsachenbehauptungen, Erzeugung des Eindrucks unlauteren geschäftlichen Verhaltens durch missverständliche Bezugnahme auf anderweitig verurteilten Straftäter und durch Verbreitung inhaltlich unbestimmter Vorwürfe eines Dritten, Unzulässigkeit der öffentlichen Bekanntgabe betriebsinterner Daten oder Vorgänge
Stichwort:	Universelles Leben (UL)
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Beschluss, 7 ZB 06.1790