JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > U > ungelernte Tätigkeit
| Rechtsgebiete: | SGB VI, SGB IX, RRErwerbG |
| Schlagworte: | Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, persönliche Voraussetzungen, ungelernte Tätigkeit, Berufsschutz, Erfolgsaussicht, wesentliche Besserung der geminderten Erwerbsfähigkeit |
| Stichwort: | ungelernte Tätigkeit |
| Leitsatz: | 1. Ein Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben setzt nicht voraus, dass der Versicherte in einem Ausbildungsberuf tätig war und Berufsschutz genießt (Anschluss an BSG vom 29.3.2006 - B 13 RJ 37/05 R = SozR 4-2600 § 10 Nr 1). 2. Teilhabeleistungen haben bereits dann Aussicht auf Erfolg iS einer wesentlichen Besserung der geminderten Erwerbsfähigkeit, wenn der Versicherte nach seinen persönlichen Verhältnissen (dh nach seiner körperlichen sowie geistigen Leistungsfähigkeit, seiner Motivation und seinem Alter) rehabilitationsfähig ist; die Auswahl einer geeigneten Maßnahme steht im Ermessen des Versicherungsträgers. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 5 RJ 15/05 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB VI, RVO |
| Schlagworte: | Berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation - persönliche Voraussetzungen - Minderung des Leistungsvermögens - ungelernte Tätigkeit |
| Stichwort: | ungelernte Tätigkeit |
| Leitsatz: | Das Erfordernis der Gewährung von Leistungen zur Rehabilitation (hier: berufsfördernder Leistungen) nach der bis zum 31.12.2000 geltenden Rechtslage bestimmt sich ausschließlich nach der Minderung des Leistungsvermögens des Versicherten in einer nicht nur kurzfristig ausgeübten Tätigkeit; die bisherige Ausübung einer Beschäftigung, für die eine Ausbildung erforderlich ist und die Berufsschutz nach sich zieht, wird nicht vorausgesetzt (Anschluss an und Fortführung von BSG vom 22.9.1981 - 1 RJ 12/80 = BSGE 52, 123 = SozR 2200 § 1237a Nr 19). |
| Volltext: BSG - Urteil, B 13 RJ 37/05 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB VII, RVO, GG |
| Schlagworte: | gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeld - Regelentgelt - Jahresarbeitsverdienst - Berufsausbildung - Qualifizierungsmaßnahme - Ausbildungsberuf - Ausbildung - Beruf - ungelernte Tätigkeit - Berufsausbildungsbeihilfe - Hauspflegehelferin - Gleichheitssatz |
| Stichwort: | ungelernte Tätigkeit |
| Leitsatz: | Eine Maßnahme, die nicht zu einem qualifizierten beruflichen Abschluss führt, ist keine Berufsausbildung iS des § 90 SGB 7. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 3/05 R | |
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