JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > U > Unfallversicherungsschutz
| Rechtsgebiete: | SGB VII, RVO, UVMG, SGG |
| Schlagworte: | Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsrecht - Beitrittsgebiet - Unfallversicherungsschutz - Wehrpflichtiger der NVA - Rechtsänderung - Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz - UVMG - sozialgerichtliches Verfahren - maßgebliches Recht - Zeitpunkt der Entscheidung - Anfechtungsklage/Feststellungsklage |
| Stichwort: | Unfallversicherungsschutz |
| Leitsatz: | Frühere Wehrpflichtige der NVA der DDR unterstehen nach einer Rechtsänderung grundsätzlich dem Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn sie infolge des Wehrdienstes Arbeitsunfälle oder Berufskrankheiten erlitten haben, die vor dem 1.1.1992 eingetreten sind und nach dem im Beitrittsgebiet geltenden Recht Arbeitsunfälle oder Berufskrankheiten der Sozialversicherung waren. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 35/07 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB VII |
| Schlagworte: | Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - freiwillige Unternehmerversicherung - ehrenamtliche Tätigkeit - Berufsorganisation - Berufsverband - Verbandsvorsitzender - Arbeitsunfall - Dienstreise - innerer Zusammenhang - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - Betriebsdienlichkeit - berufsbezogene Besprechung - dritter Ort |
| Stichwort: | Unfallversicherungsschutz |
| Leitsatz: | Ein freiwillig versicherter Unternehmer, der als ehrenamtliches Vorstandsmitglied seines Berufsverbandes an einer berufsbezogenen Besprechung mit den Vertretern anderer Berufsverbände teilnimmt, steht dabei unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 2/07 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB VII, StGB |
| Schlagworte: | gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Unglückshelfer - Nothelfer - Rettungshandlung - Angehöriger - Verwandter - Hilfeleistung - rechtliche Verpflichtung - besondere rechtliche Verpflichtung - versicherte Tätigkeit - Weg zum Unglücksort - Weg zur Rettungshandlung |
| Stichwort: | Unfallversicherungsschutz |
| Leitsatz: | 1. Der Weg zum Ort der Gefahr ist Teil der nach § 2 Abs 1 Nr 13 SGB 7 versicherten Rettungshandlung. 2. Verwandtschaftliche Beziehungen zwischen Hilfebedürftigem und Helfer stehen dem Versicherungsschutz als Unglückshelfer nicht entgegen. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 39/05 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB VII, StGB |
| Schlagworte: | gesetzliche Unfallversicherung, Unfallversicherungsschutz, Hilfeleistung, gemeine Gefahr, Handlungstendenz, arbeitnehmerähnliche Tätigkeit, Wie-Beschäftigung, Schneeräumen auf Gehweg |
| Stichwort: | Unfallversicherungsschutz |
| Leitsatz: | Gemeine Gefahr ist ein Zustand, bei dem wegen einer ungewöhnlichen Gefahrenlage ohne sofortiges Eingreifen eine erhebliche Schädigung von Personen oder bedeutenden Sachwerten unmittelbar droht. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 6/05 R | |
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