Unfallverhütung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	KSchG, BGB
Schlagworte:	Kündigung, Verhalten, Nebenpflicht, Rücksichtnahmepflicht, Unfallverhütung, Arbeitsschutzvorschriften, Abmahnung, Interessenabwägung
Stichwort:	Unfallverhütung
Leitsatz:	1. Der Arbeitnehmer ist arbeitsvertraglich zu einem mit den Arbeitsschutzvorschriften korrespondierenden Verhalten verpflichtet. 2. Auch wenn die Arbeitsschutz- und Sicherheitsvorschriften nicht schriftlich niedergelegt sind, ist der Arbeitnehmer generell verpflichtet, alles zu unterlassen, was Leben oder Gesundheit von Arbeitskollegen sowie das Eigentum des Arbeitgebers gefährden kann. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung ist grundsätzlich geeignet, eine ordentliche Kündigung zu rechtfertigen.
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 6 Sa 158/08

Rechtsgebiete:	POG
Schlagworte:	Polizeirecht, Normenkontrollantrag, Normenkontrolle, Gefahrenabwehrverordnung, Gefahr, abstrakte Gefahr, Munitionsfabrik, Munition, Fundmunition, Bevölkerung, Schutz, Unfallverhütung, Bestimmtheit, Kampfmittel, Kampfmittelräumung, Verordnung, Gefahrenabwehr, Hallschlag, ESPAGIT
Stichwort:	Unfallverhütung
Leitsatz:	Die Gefahrenabwehrverordnung zur Verhütung von Unfällen durch Fundmunition im Bereich der ehemaligen Munitionsfabrik ESPAGIT bei Hallschlag vom 27. Juni 2002 ist gültig.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 12 C 11882/02.OVG