Unerlässlichkeit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StGB
Schlagworte:	Strafzumessung, Unerlässlichkeit, Freiheitsstrafe, kurze
Stichwort:	Unerlässlichkeit
Leitsatz:	Die Begründung für die Unerlässlichkeit einer kurzen Freiheitsstrafe (§ 47 Abs. 1 StGB) kann umso knapper ausfallen, je deutlicher die Vorstrafen, das Vortatverhalten und eine ungünstige Prognose des Angeklagten dafür sprechen, dass eine Geldstrafe nicht mehr ausreicht. Auch bei geringem Tatunrecht - hier: bloße Selbstgefährdung durch Besitz einer minimalen Menge Heroin - verstößt eine kurze Freiheitsstrafe nicht gegen das Übermaßverbot, wenn mit weiteren erheblichen Beschaffungsdelikten des hartdrogenabhängigen und nicht therapiewilligen Angeklagten zu rechnen ist.
Volltext: OLG-OLDENBURG - Urteil, Ss 440/08

Rechtsgebiete:	StGB, StPO
Schlagworte:	Urteil, Abänderung im Rechtsfolgenausspruch, Geldstrafe statt Freiheitsstrafe, keine ausreichende Begründung der kurzen Freiheitsstrafe, Tagessatz, Sachleistungen, Unerlässlichkeit, unerlässlich
Stichwort:	Unerlässlichkeit
Leitsatz:	Zu den Anforderungen an die tatrichterlichen Ausführungen bei Verhängung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss 447/04