JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > U > unerlässlich
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Schlagworte: | Verminderung der Steuerungsfähigkeit, Betäubungsmittelabhängigkeit, kurzfristige Freiheitsstrafe, unerlässlich, Anforderungen an die Urteilsgründe |
| Stichwort: | unerlässlich |
| Leitsatz: | 1. Die Abhängigkeit von Betäubungsmitteln für sich allein führt regelmäßig noch nicht zu einer erheblichen Verminderung der Steuerungsfähigkeit. Diese Folge ist bei einem Rauschgiftsüchtigen nur ausnahmsweise gegeben. 2. Zu den Anforderungen an die tatrichterlichen Ausführungen bei Festsetzung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 501/04 | |
| Rechtsgebiete: | StGB, StPO |
| Schlagworte: | Urteil, Abänderung im Rechtsfolgenausspruch, Geldstrafe statt Freiheitsstrafe, keine ausreichende Begründung der kurzen Freiheitsstrafe, Tagessatz, Sachleistungen, Unerlässlichkeit, unerlässlich |
| Stichwort: | unerlässlich |
| Leitsatz: | Zu den Anforderungen an die tatrichterlichen Ausführungen bei Verhängung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss 447/04 | |
| Rechtsgebiete: | StGB, BtMG |
| Schlagworte: | Verstoß gegen BtM-Gesetz, Strafzumessung, kurzfristige Freiheitsstrafe, unerlässlich |
| Stichwort: | unerlässlich |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 543/03 | |
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Schlagworte: | kurzfristige Freiheitsstrafe, unerlässlich, Verteidigung der Rechtsordnung, Strfazumessung |
| Stichwort: | unerlässlich |
| Leitsatz: | Nicht jeder unerlaubte Aufenthalt eines Ausländers muss, um das Vertrauen der Bevölkerung in den Schutz der Rechtsordnung zu erhalten, eine - wenn auch kurzfristige - Freiheitsstrafe im Sinne des § 47 StGB nach sich ziehen. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 736/02 | |
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