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JuraForum.deUrteileSchlagwörterUUnbeachtlichkeit. 

Unbeachtlichkeit.

Entscheidungen der Gerichte

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 8 S 1215/90 vom 17.08.1990

1. Ein Bebauungsplan wird nicht durch das Inkrafttreten eines entgegenstehenden Flächennutzungsplans oder wegen gewandelter Auffassungen der Gemeinde funktionslos. Auch die bloße Nichtverwirklichung eines Bebauungsplanes führt regelmäßig nicht zu dessen Unwirksamkeit (Fortführung der Rechtsprechung des 5. Senats des VGH Bad-Württ, Beschluß vom 29.8.1989, 5 S 2897/88, UPR 1990, 308).

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 10 S 43/90 vom 06.03.1990

1. Zur Auslegung des § 4 Abs 3 Postgiroordnung.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 10 S 1595/89 vom 14.07.1989

1. Zu den Voraussetzungen der charakterlichen Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen.


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