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SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 2 B 379/09 vom 07.08.2009

Rechtsgebiete:GG, SächsVerf, UKG, VwGO
Schlagworte:Universität, Universitätsklinikum, Umzug, Diagnostik, Forschung, Lehre, Zustimmung, Aufsichtsrat, Dekanat
Stichwort:Umzug
Leitsatz:1. Sowohl das Erfordernis der Zustimmung des Aufsichtsrates (§ 9 Abs. 2 UKG) als auch das Zustimmungserfordernis des Dekanats der Medizinischen Fakultät (§ 7 Satz 3 UKG) haben Sicherungsfunktion für die individualgrundrechtliche Wissenschaftsfreiheit des medizinischen Hochschullehrers.

2. Die räumliche Aufspaltung eines Institutes in einen diagnostischen Teil einerseits und einen Lehr- und Forschungsteil andererseits geht über den laufenden Geschäftsbetrieb des Universitätsklinikums hinaus und betrifft die Forschung und Lehre unmittelbar.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 B 379/09



NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 LA 279/08 vom 02.02.2009

Rechtsgebiete:BUKG
Schlagworte:Eigenheim, Mietentschädigung, Umzug, Veräußerung, Vermietung
Stichwort:Umzug
Leitsatz:Zur Frage, ob ein Beamter, dem die Umzugskostenvergütung zugesagt worden ist und der die Gewährung einer Mietentschädigung beansprucht, verpflichtet ist, sich sowohl um die Veräußerung als auch um die Vermietung seines Eigenheims zu bemühen.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 LA 279/08

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 2 UF 205/08 vom 12.08.2008

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Unterhalt, Eltern, Aufwendungen, Fahrtkosten, Umzug, Arbeitsplatz, Wohnsitz
Stichwort:Umzug
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 2 UF 205/08

BVERWG – Urteil, BVerwG 2 C 6.07 vom 24.07.2008

Rechtsgebiete:BRKG, TGV, ATGV
Schlagworte:Trennungsgeld, Trennungsgeldverordnung, Auslandstrennungsgeldverordnung, Fahrkostenerstattung, Verpflegungszuschuss, Kommandierung, Versetzung, Dienstort, Wohnort, Umzug, Umzugshinderungsgrund, Lebensmittelpunkt der Familie
Stichwort:Umzug
Leitsatz:Die Auslandstrennungsgeldverordnung schließt die Gewährung von Trennungsgeld nach der Trennungsgeldverordnung aus Anlass einer vorübergehenden Personalmaßnahme "vom Ausland in das Inland" (hier Kommandierung zu einem Lehrgang) nicht aus, wenn die Familie des Soldaten berechtigterweise noch im Bundesgebiet wohnt.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 6.07


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