JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > U > Umweltbericht
| Rechtsgebiete: | BauGB, VwGO |
| Schlagworte: | Antragsbefugnis, Flächennutzungsplan, Grundstücksnachbar, Monitoring, Normenkontrolle, Planerforderlichkeit, Plannachbar, Planungsanlass, Umweltbericht, Überwachungsmaßnahmen, Vorabbindung |
| Stichwort: | Umweltbericht |
| Leitsatz: | 1. Im Rahmen der Normenkontrolle von Flächennutzungsplänen nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB kann bei der Änderung bzw. Erweiterung bereits ausgewiesener Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Einzelfall die Antragsbefugnis auch des Plannachbarn gegeben sein, wenn dieser von der aufgrund der bisherigen Plansituation gegebenen Ausschlusswirkung begünstigt und durch die Änderung in abwägungsrelevanten Belangen betroffen wird. 2. Begründungsdefizite im Umweltbericht wegen unvollständiger Angaben zu Überwachungsmaßnahmen können unbeachtlich sein, wenn diese mangels umweltbezogener Abwägungsrelevanz keinen Einfluss auf die Abwägungsentscheidung haben. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 12 KN 12/07 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Abwägungsgebot, Alternativstandort, Anstoßfunktion, Ausgleichsmaßnahme, Bebauungsplan, Bebauungsplan, vorhabenbezogener, Behindertenwohnheim, Bekanntmachung, Eigentumsinteressen, Erforderlichkeit, städtebauliche, Flächennutzungsplan, Geräuschimmissionen, Geruchsimmissionen, Grünzug, regionaler, Menschen, geistig behinderte, Normenkontrolle, Planentwurf, Planbegründung, Rodung, Sondergebiet, Umweltbericht, Umweltschutzbelange, Waldfläche, Wohnheim, Zielabweichungsverfahren |
| Stichwort: | Umweltbericht |
| Leitsatz: | Zur - abwägungsfehlerfreien - Ausweisung eines an die Ortsrandlage heranrückenden Sondergebiets zur Errichtung eines Behindertenwohnheims. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 10611/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, 16. BImSchV, SächsGemO |
| Schlagworte: | Bebauungsplan, Straßenplanung, Ausfertigung, Bekanntmachung, Umweltbericht, Umweltprüfung, Planzeichenverordnung, Bestimmtheit, Abwägungsmangel |
| Stichwort: | Umweltbericht |
| Leitsatz: | 1. Für die Ausfertigung eines Bebauungsplanes genügt es nicht, dass der Bürgermeister das Sitzungsprotokoll i. S. v. § 40 SächsGemO mit der Wiedergabe des Beschlusses über den Bebauungsplan unterschreibt. 2. Der Satzungsgeber ist nicht an die Planzeichenverordnung gebunden. Entschließt er sich indes, dieses Angebot an gesetzlich definierten Planzeichen nicht zu benutzen, ist er - dem rechtsstaatlichen Bestimmtheitsgebot zufolge - gehalten, seinerseits für eine Definition der getroffenen Festsetzungen zu sorgen. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 D 6/07 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, UVPG, LBauO, VwGO, FlurbG |
| Schlagworte: | Baurecht, Bebauungsplan, Normenkontrolle, Normenkontrollantrag, Antragsbefugnis, Verkehrslärm, Verkehrsbelastung, Abwägung, Abwägungsgebot, Belang, privater Belang, geringfügige Betroffenheit, Auslegung, öffentliche Auslegung, Ausgleich, naturschutzrechtlicher Ausgleich, Gemeinde, Fläche, Flächen, EAE 1985/1995, Ausbaubreite, Straßenausbau, Entwicklungsgebot, Flurbereinigung, vorläufige Besitzeinweisung, Eigentum, Verfügungsrecht, unbefristetes Verfügungsrecht, Aufstellungsbeschluss, Spielplatz, Umweltbericht, UVP-Pflicht, Bekanntmachung, Anstoßfunktion, Bestimmtheit, Höhenlinien, Katasterkarte, Öko-Konto, Erforderlichkeit, städtebauliche Erforderlichkeit, Falschparker |
| Stichwort: | Umweltbericht |
| Leitsatz: | Zur (fehlenden) Eignung von Grundstücken als "von der Gemeinde bereitgestellte Flächen" im Sinne von § 1 a Abs. 3 Satz 3 BauGB (Ausgleichsflächen), die der Gemeinde nur durch vorläufige Besitzeinweisung im Flurbereinigungsverfahren zugewiesen wurden. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 11088/06.OVG | |
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