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JuraForum.deUrteileSchlagwörterUUmsturz 

Umsturz – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Umsturz“.

VG-BERLIN – Urteil, 20 A 267.06 vom 20.11.2009

Es ist nicht zu beanstanden, wenn der Zuwendungsgeber im Rahmen der Gewährung öffentlicher Mittel Es ist nicht zu beanstanden, wenn der Zuwendungsgeber im Rahmen der Gewährung öffentlicher Mittel gemäß den Richtlinien des Kinder- und Jugendplans des Bundes darauf abstellt, ob der Zuwendungsbewerber die Gewähr für eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit bietet. Dies gilt auch, wenn ein parteinaher Jugendverband einer im Bundestag vertretenen Partei eine entsprechende Förderung begehrt.

Bei der Anwendung der Richtlinien kann auf das hergebrachte Verständnis dieser Voraussetzung, die im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe gesetzlich geregelt ist, abgestellt werden. Erforderlich ist ein prognostisches Urteil dahingehend, dass der Zuwendungsbewerber positiv im Sinne der obersten Grundsätze der freiheitlichen Demokratie wirkt. Dies erfordert eine umfassende Betrachtung dessen, was für die im Rahmen der Beurteilung relevante Arbeit insgesamt prägend ist.

Der Zuwendungsbewerber hat einen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung. Dieser ist verletzt, wenn die Überprüfung der Voraussetzung anhand von Äußerungen erfolgt, die aus dem Zusammenhang gerissen oder unvollständig wiedergegeben oder für die Position des Verbandes nicht aussagekräftig sind.

VG-STUTTGART – Urteil, A 11 K 3775/08 vom 14.09.2009

1. Die für den Asylwiderruf notwendigen veränderten maßgeblichen Verhältnisse im Herkunftsstaat des Flüchtlings müssen tiefgreifend und dauerhaft sein.

2. Eine Verfolgungsgefahr entfällt noch nicht allein durch den Erlass eines Amnestiegesetzes. Wird die Amnestie nicht von einer damit einhergehenden allgemeinen Liberalisierung getragen und bleiben die verfestigten Repressionsstrukturen unverändert, kann der Amnestie auch keine Indizwirkung für den Wegfall der Verfolgungsgefahr zukommen.

VG-STUTTGART – Urteil, A 11 K 4113/08 vom 02.03.2009

1. Ein Widerruf der Anerkennung als Asylberechtigter und der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft kommt nur in Betracht, wenn überwiegend wahrscheinlich ist, dass der Ausländer im Heimatstaat vor Verfolgungsmaßnahmen sicher ist. Lassen sich ernsthafte Bedenken nicht ausräumen, so wirken sie sich zugunsten des Ausländers aus und stehen dem Widerruf der Asylanerkennung bzw. der Flüchtlingszuerkennung entgegen.

2. Viele Entscheidungsträger in der türkischen Verwaltung und Justiz nehmen die Reformschritte in der Türkei als von außen oktroyiert und potentiell schädlich wahr, weshalb nach wie vor erhebliche Defizite in der tatsächlichen Umsetzung der Reformen zu verzeichnen sind.

3. Die Sicherheitslage in der Türkei hat sich seit dem Jahr 2008 wesentlich verschlechtert.

4. War ein türkischer Flüchtling vor seiner Ausreise aus der Türkei wegen Unterstützung kurdischer Separatisten festgenommen worden, kann nicht mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden, dass er weiterhin im Blickfeld der türkischen Sicherheitsorgane steht.

VG-DARMSTADT – Urteil, 5 K 386/08.DA (3) vom 23.01.2009

1. Die Babbar Khalsa International, eine militante Untergrundbewegung mit dem Ziel, aus der indischen Union einen unabhängigen Sikh-Staat herauszulösen, ist trotz weitgehender operativer Inaktivität in Indien weiterhin existent und als ex-tremistische Vereinigung im Sinne von § 11 Satz 1 Nr. 1 StAG anzusehen.

2. Ein früheres Vorstandsmitglied der deutschen Sektion von Babbar Khalsa Inter-national kann ohne nachvollziehbare Distanzierung von den Zielen der Vereini-gung nicht eingebürgert werden. Der bloße Austritt aus der Vereinigung ist hier-für nicht ausreichend.

VG-KARLSRUHE – Urteil, A 5 K 1217/06 vom 02.12.2008

Für aus dem Südosten der Türkei stammende türkische Staatsangehörige yezidischen Glaubens, die im Zeitpunkt ihrer Ausreise Ende der achtziger Jahre wegen ihres Glaubens mittelbar vom türkischen Staat verfolgt wurden, lässt sich nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ausschließen, dass sie im Falle ihrer Rückkehr in die Türkei dort erneut keinen Schutz vor Übergriffen insbesondere muslimischer Kurden erfahren würden.

VG-GOETTINGEN – Urteil, 1 A 392/06 vom 12.11.2008

Eine Person, die im Zusammenhang mit der Unterstützung der PKK in das Blickfeld der türkischen Sicherheitskräfte geraten und im Zustand politischer Verfolgung aus der Türkei ausgereist ist, ist derzeit im Fall der Rückkehr in die Türkei nicht hinreichend sicher vor erneuter politischer Verfolgung und menschenrechtswidriger Behandlung.

VG-STUTTGART – Urteil, A 11 K 304/07 vom 30.06.2008

1. Im Hinblick auf die rechtsstaatlichen Strukturen und die Einhaltung der Menschenrechte in der Türkei sind nach wie vor erhebliche Defizite in der tatsächlichen Umsetzung der Reformen zu verzeichnen, zumal die Reformgesetze häufig durch später erlassene Ausführungsbestimmungen konterkariert wurden.

2. Türkische Gerichte verurteilen in politischen Strafverfahren immer noch auf der Grundlage von erfolterten Geständnissen.

3. Der Einfluss der Ultranationalisten, die meinungsbildend wirken, hat seit 2005 zugenommen. Derzeit ist eine besonders starke nationalistische Stimmung zu spüren, die von den Medien gezielt angeheizt wird.

4. Die Reform des Strafrechtsparagrafen 301 hat auf die Einschränkung der Meinungsfreiheit in der Türkei keinen Einfluss.

VG-STUTTGART – Urteil, A 11 K 807/08 vom 23.06.2008

1. Die Deutsche Botschaft in Ankara erhält durch die Art und Weise der Beschaffung ihrer Erkenntnisse von der Lage der Aramäer in der Region Tur Abdin kein realistisches Bild der dortigen Realität vermittelt.

2. Entgegen den Ausführungen des Auswärtigen Amtes in den letzten Lageberichten Türkei hat sich die Situation für syrisch-orthodoxe Glaubensangehörige im Südosten der Türkei nicht entspannt und stabilisiert.

3. Die im Tur Abdin verbliebenen syrisch-orthodoxen Christen werden nach wie vor von Einzelpersonen oder Personengruppen systematisch erpresst und ihre wirtschaftlichen Existenzgrundlagen werden durch die regelmäßige Abholzung/Abfackelung/Brandrodung ihrer Äcker- und Weideflächen sowie ihrer Weinberge zerstört.

4. Die Lage der Christen in der Westtürkei hat sich im Vergleich zu den siebziger und achtziger Jahren aufgrund des in der Türkei aufgekommenen Kampfes gegen missionarische Aktivitäten deutlich verschlechtert.

VG-KARLSRUHE – Urteil, A 5 K 2161/07 vom 17.06.2008

1. Zu den zeitlichen Grenzen der Rechtskraft eines Urteils, mit dem die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet wurde, festzustellen, dass die Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 AuslG für einen türkischen Staatsangehörigen vorliegen, weil dieser sich im Bundesgebiet in herausgehobener Weise für die PKK betätigt habe.

2. Im Vergleich zum Herbst 2000 haben sich die maßgeblichen allgemeinen Verhältnisse für die Beurteilung der Frage, ob türkische Staatsangehörige wegen exilpolitisch hervorgehobener Aktivität für die PKK bei ihrer Rückkehr in die Türkei mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit asylerhebliche Nachteile hinnehmen müssen, nicht hinreichend geändert.

VG-KASSEL – Urteil, 4 E 384/06 vom 07.02.2008

Einzelfall der Einbürgerung eines türkischen Staatsangehörigen, der der Unterstützung der TKP/ML verdächtigt worden ist (Beweislastentscheidung)

VG-STUTTGART – Urteil, A 11 K 4866/07 vom 14.01.2008

1. Trotz der von der türkischen Regierung proklamierten Null-Toleranz-Politik gegenüber Folter und menschenrechtswidrigen Maßnahmen in Polizeihaft kommt es nach wie vor zu Folter und Misshandlungen durch staatliche Kräfte, insbesondere in den ersten Tagen des Polizeigewahrsams.

2. Seit der Wiederaufnahme des bewaffneten Kampfes durch die PKK im Juni 2004 hat sich die Situation in der Türkei wieder verschärft.

3. Eine erhebliche und dauerhafte Veränderung der Lage in der Türkei ist bislang nicht eingetreten, so dass der türkische Flüchtling, dem bei der Ausreise aus der Türkei wegen des Verdachts der PKK-Unterstützung unmittelbare politische Verfolgung gedroht hat, bei einer Rückkehr in die Türkei vor weiteren Verfolgungsmaßnahmen nicht hinreichend sicher ist.

VG-STUTTGART – Urteil, A 1 K 14179/02 vom 17.07.2003

Ein vietnamesischer Staatsangehöriger, der mit seiner nicht lediglich asyltaktisch motivierten exilpolitischen Betätigung, deren Wirkung nicht auf das Ausland begrenzt geblieben ist, besonders hervorgetreten ist (hier: Journalist mit umfangreicher publizistischer Tätigkeit als Propagandabeauftragter der "Regierung Freies Vietnam" sowie Tätigkeit für das auch in Vietnam zu empfangende Radioprogramm "Radio Free Vietnam"), hat bei einer Rückkehr in seine Heimat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine Bestrafung wegen Propaganda gegen die Sozialistische Republik Vietnam nach § 88 VStGB zu befürchten.

VG-FREIBURG – Urteil, A 6 K 10393/02 vom 16.07.2003

Wer behauptet, in der Türkei anläßlich von religiös motivierten Unruhen mit zahlreichen Mordopfern von Polizeibeamten, die lediglich ihr Versagen, die wahren (fanatisierten) Täter zu finden, "vertuschen" wollten, ohne jeden Tatbezug und ohne dem gesuchten Täterprofil zu entsprechen unschuldig als "Sündenbock" zum Tode verurteilt worden zu sein, macht damit noch keine politisch oder religiös motivierte staatliche Verfolgung geltend.Wer trotz dieses "schreienden" Unrechts weder in der Türkei alle Abwehrmöglichkeiten ausschöpft - insbesondere auch Schutz bei Menschenrechtsorganisationen sucht - noch in Deutschland unmittelbar nach seiner Einreise Asyl beantragt und sich zudem über alle Umstände seines eigenen Verfahrens nicht weiter oder nur noch "aus den Medien" informiert, kann auch nicht mehr glaubhaft eine ihn ernsthaft belastende grob rechtsstaats- und menschenrechtswidrige Behandlung allgemeiner Art dartun, gegenüber welcher ihm Abschiebungsschutz nach § 53 Abs. 4 AuslG zu gewähren sei. Allein die - vom Kassationsgerichtshof der Türkei bestätigte - Verurteilung zu lebenslänglicher Haft wegen Beteiligung an Aufruhr, Mord- und Brandanschlägen ist jedenfalls dann, wenn der Verurteilte selbst den Hergang und die Ordnungsmäßigkeit des dazu führenden Strafverfahrens nicht konkret, detailliert und substantiiert angegriffen hat, keine an sich unmenschliche Strafe oder eine Verurteilung, die stets von einem deutschen Asylgericht auf Anzeichen von "Willkür" zu untersuchen ist oder bereits wegen "mutmaßlicher Mangelhaftigkeit" entgegen § 53 Abs. 5 AuslG zur Gewährung von Abschiebungsschutz führen muss.

VG-BRAUNSCHWEIG – Urteil, 5 A 339/02 vom 11.04.2003

§ 51 Abs. 1 AuslG für (früheren) Sympathisanten der TKP/ML nicht durch § 51 Abs. 3 (Satz 2) AuslG ausgeschlossen.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, A 9 S 1275/00 vom 04.07.2000

1. Es ist nicht von vornherein ausgeschlossen, den Antrag auf Zulassung der Berufung in Streitigkeiten nach dem Asylverfahrensgesetz wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache auf neue tatsächliche Umstände zu stützen. Das kommt vielmehr in Betracht, wenn diese neuen Umstände die Klärungsbedürftigkeit einer Tat- oder Rechtsfrage von allgemeiner Bedeutung erstmals oder erneut begründen. Voraussetzung ist jedoch, dass das neue Vorbringen einen bereits anhängigen Streitgegenstand betrifft.

2. Streitgegenstand eines Abschiebungsschutzbegehrens ist nicht das Schutzbegehren "an sich" aus jedwedem Grund, sondern nur das Schutzbegehren aus den vom Schutzsuchenden konkret befürchteten Gefahren.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, A 16 S 282/93 vom 15.07.1993

1. Zum Charakter des syrischen Regimes gehört ua das Vorhandensein mehrerer, miteinander rivalisierender und jeglicher Kontrolle - außer durch den Staatspräsidenten - entzogener Geheimdienste. Politische Gegner werden unterdrückt und verfolgt. Folter, langjährige Inhaftierung ohne Gerichtsverfahren, Verschwindenlassen von Personen finden in großem Umfang statt.

2. Die Stellung eines Asylantrages in der BRD als solche wird in Syrien noch nicht als oppositionelle politische Betätigung angesehen. Trotz des Willkürcharakters des Regimes kann nicht davon ausgegangen werden, daß jeder Rückkehrer aus dem westlichen Ausland verfolgt wird.

3. Syrischen Staatsangehörigen oder in Syrien lebenden Palästinensern droht im Falle einer Abschiebung nach Syrien dann die Gefahr von Inhaftierung und Folter, wenn sie sich gegen das Regime politisch betätigt haben oder in - wenn auch vagem - Verdacht stehen, einer verfolgten Gruppierung anzugehören (va Moslembrüder, kommunistische Partei/Politbüro, Partei für kommunistische Aktion, irakischer Flügel der Baath-Partei, Arafat-treue Palästinenser-Organisationen, proisraelische Milizen).

(1-3 Fortsetzung von BGH Bad-Württ, Urteil vom 28.7.1986 - A 12 S 150/84 - und Beschlüsse vom 8.4.1992 - A 16 S 1765/91 - und vom 4.7.1992 - A 16 S 769/92 -).

4. Ein Palästinenser, der sich von einer prosyrischen Organisation (hier: palästinensische Volkskampffront) entfernt hat, muß bei der Rückkehr nach Syrien wegen der Beteiligung dieser Organisationen an den Einreisekontrollen damit rechnen, daß dieses Verhalten und eventuelle andere in Syrien als oppositionell angesehene Tätigkeiten bekannt werden.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, A 14 S 455/92 vom 30.03.1993

1. Roma in Rumänien müssen derzeit und in überschaubarer Zukunft keine an ethnische Merkmale anknüpfende unmittelbare oder mittelbare staatliche Verfolgung befürchten.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 6 S 3090/91 vom 24.09.1992

1. Die Begründung des Vertriebenenstatus setzt einen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland nicht voraus.

2. Sind Eltern oder der prägende Elternteil eines Spätgeborenen bekenntnisfähig, so können allein sie den Bekenntniszusammenhang herstellen. Fehlt es bei ihnen an einem Bekenntnis oder ist ein Bekenntnis von ihnen aus welchen Gründen auch immer nicht weiter vermittelt worden, so kommen andere Personen dafür nicht mehr in Betracht.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, A 16 S 1071/90 vom 26.04.1991

1. Die durch Verfolgungssicherheit in einem anderen Staat entfallene asylanspruchsbegründende Schutzbedürftigkeit lebt auch unter der ab 15.1.1987 geltenden Fassung des § 2 Abs 1 AsylVfG wieder auf, wenn die Schutzbereitschaft des Erstzufluchtslandes durch eine politische Betätigung des Asylbewerbers in einem dritten Land außerhalb des Erstzufluchtslandes wieder entfällt. Dies gilt jedenfalls dann, wenn sich das Verhalten des Asylbewerbers als eine Fortsetzung einer sowohl im Verfolgerland als auch im Erstzufluchtsland erkennbar betätigten politischen Überzeugung darstellt. Diese Konstellation kann einer (asylanspruchsausschließenden) freiwilligen Aufgabe des Schutzes im Erstzufluchtsland nicht gleichgesetzt werden.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 6 S 3319/89 vom 11.07.1990

1. Zur unmittelbaren und mittelbaren Feststellung, daß ein volksdeutscher Elternteil seinem spätgeborenen Kind das deutsche Volkstum überliefert hat (Hervorrufen eines "Schlüsselerlebnisses", Vermittlung der deutschen Sprache; wie BVerwG, 15.05.1990 - 9 C 51/89 -).

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 6 S 670/89 vom 06.12.1989

1. Ein nach Abschluß der allgemeinen Vertreibungs- und Verfolgungsmaßnahmen gegen Deutsche Geborener ("Spätgeborener") kann nur dann einen Vertriebenenausweis erhalten, wenn in seinem Elternhaus bis zu seiner Selbständigkeit eine deutschgeprägte "Bekenntnislage" bestand und an ihn weitervermittelt wurde (st Rspr).


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