JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > U > Umgrenzungsfunktion
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Anklageschrift, Anforderungen, Umgrenzungsfunktion, Informationsfunktion |
| Stichwort: | Umgrenzungsfunktion |
| Leitsatz: | Die Anklageschrift hat den Angeschuldigten über den gegen ihn erhobenen Vorwurf in Kenntnis zu setzen (Informationsfunktion) und in persönlicher und sachlicher Hinsicht den Gegenstand, über den das Gericht im Eröffnungsverfahren zu entscheiden hat (Umgrenzungsfunktion), zu bezeichnen. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss 70/07 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Anklage, Umgrenzungsfunktion, Organisationsdelikt. |
| Stichwort: | Umgrenzungsfunktion |
| Leitsatz: | Wird einem Angeschuldigten als eine Straftat vorgeworfen, eine umfangreiche Organisation betrieben zu haben, mittels derer auf betrügerische Weise eine sehr große Anzahl von Personen systematisch zu nutzlosen kostspieligen Telefonanrufen veranlasst werden sollte, so ist der Umgrenzungsfunktion der Anklageschrift genüge getan, wenn das systematische Vorgehen als solches dargestellt wird; der Darstellung der Einzelheiten aller Telefonate bedarf es insoweit nicht. |
| Volltext: OLG-OLDENBURG - Beschluss, 1 Ws 33/06 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Anklage, Umgrenzungsfunktion, Informationsfunktion, Bestimmtheit, Eröffnungsbeschluss |
| Stichwort: | Umgrenzungsfunktion |
| Leitsatz: | Zur Informations- und Umgrenzungsfunktion der Anklage. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Ss 16/05 | |
| Rechtsgebiete: | AuslG |
| Schlagworte: | Ausländergesetz, unerlaubte Einreise, Anklage, Umfang der Anklage, Umgrenzungsfunktion |
| Stichwort: | Umgrenzungsfunktion |
| Leitsatz: | Zum Umfang der Informations- und Umgrenzungsfunktion der Anklage bei einem Verstoß gegen das AuslG. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss 259/04 | |
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