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JuraForum.deUrteileSchlagwörterUüblicherweise befahrene Strecke 

üblicherweise befahrene Strecke

Entscheidungen der Gerichte

VG-SIGMARINGEN – Urteil, 3 K 1612/09 vom 31.05.2011

Zur Definition der "üblicherweise befahrenen Strecke" bei Bestimmung des sogenannten Einzugsgebiets nach § 3 Abs. 1 Nr. 1c BUKG.Die üblicherweise befahrene Strecke i.S.v. § 3 Abs. 1 Nr. 1c BUKG ist nicht in jedem Fall identisch mit der kürzesten, objektiv von jedermann befahrbaren Strecke (Abgrenzung zu BVerwG, Urt. v. 15.07.1977 - VI C 57.76 -, ZBR 1977, 402).

VG-OLDENBURG – Urteil, 6 A 3132/04 vom 12.07.2006

Umzugskostenrechtlich ist nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 lit. c BUKG die Strecke maßgeblich, unabhängig davon, ob sie auch die verkehrsgünstigste, am häufigsten oder aus subjektiven Gründen vorzuziehende, die umweltfreundlichste oder verkehrspolitisch wünschenswerte Strecke ist. Dementsprechend kommt es auch dann auf die kürzere Strecke über eine Bundesstraße an, wenn sich der längere Weg über die parallel verlaufende Bundesautobahn als günstiger erweist und vom Betroffenen - und möglicherweise Dritten - regelmäßig genutzt wird.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 4 S 2258/99 vom 22.10.2001

Zur Bestimmung der üblicherweise befahrenen Strecke im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 1 c BUKG kann bei unterschiedlich langem Hin- und Rückweg nicht allein auf die Länge des Hinweges abgestellt werden.


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