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Übliche Vergütung einer Volkshochschullehrerin

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB, Lehrer-Richtlinien
Schlagworte:	Übliche Vergütung einer Volkshochschullehrerin
Stichwort:	Übliche Vergütung einer Volkshochschullehrerin
Leitsatz:	1. Wird die Lehrerin an einer städtischen Volkshochschule als freie Mitarbeiterin eingestellt und pauschal nach bestimmten Honorarsätzen je geleisteter Unterrichtseinheit vergütet, ist diese Vergütung regelmäßig nur für den Fall einer tatsächlich gegebenen freien Mitarbeit vereinbart. Liegt ein Arbeitsverhältnis vor, ist für dessen gesamte Dauer die Höhe der Vergütung nicht bestimmt. Sofern nicht eine tarifliche Vergütungsregelung unmittelbar gilt, wird die übliche Vergütung geschuldet. 2. Läßt sich aus Tarifrecht, Eingruppierungsrichtlinien oder sonstigen Umständen eine übliche Vergütung für Volkshochschullehrer nicht bestimmen, kommt ein Anspruch auf angemessene Vergütung nach den §§ 316, 315 BGB in Betracht.
Volltext: BAG - Urteil, 5 AZR 87/00