Überzeugung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StPO
Schlagworte:	Überzeugung, Freispruch, Urteilsgründe
Stichwort:	Überzeugung
Leitsatz:	Zur Überzeugungsbildung des Gerichts bei einem aus tatsächlichen Gründen freisprechenden Urteil und zu dessen Formulierung durch einen überstimmten Berufsrichter.
Volltext: OLG-OLDENBURG - Urteil, Ss 29/05 (I 11)

Rechtsgebiete:	VwGO
Schlagworte:	einstweiliger Rechtsschutz, Klageverfahren, rechtliches Gehör, Urteilsgrundlage, Überraschungsurteil, Überzeugung
Stichwort:	Überzeugung
Leitsatz:	Die Annahme eines Verfahrensbeteiligten, das Verwaltungsgericht werde den Streitstoff im Klageverfahren genauso bewerten wie im vorangegangenen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ist angesichts der Unterschiede zwischen beiden Verfahrensarten nicht gerechtfertigt. Ein das rechtliche Gehör verletztendes Überraschungsurteil lässt sich allein aus der unterschiedlichen Bewertung des Streitstoffs nicht herleiten.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 6 UZ 2010/03.A

Rechtsgebiete:	OWiG, StPO
Schlagworte:	Beweiswürdigung, Überzeugungsbildung, eigene, Überzeugung, Urteilsbegründung
Stichwort:	Überzeugung
Leitsatz:	Die für das Urteil maßgebenden Feststellungen müssen von der persönlichen Überzeugung des Tatrichters von ihrer Richtigkeit getragen werden. Die Verpflichtung zum eigenen Urteil verletzt er dadurch, dass er seiner Entscheidung nicht die von ihm selbst in der Hauptverhandlung festgestellten Tatsachen zugrunde legt, sondern die Auffassung anderer Personen oder Stellen ungeprüft übernimmt (hier: Wörtliche Übernahme früherer Entscheidungsgründe).
Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 2 Ss 272/03