JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > à > Überwachungswert
| Rechtsgebiete: | LAbwAG, AbwAG |
| Schlagworte: | Abgabe, Abgabefreiheit, Abgabenerhebung, Abgabenfestsetzung, Abgabepflicht, Abwasser, Abwasserabgabe, Abwasserabgabenrecht, Abwasserabgabefreiheit, Abwasserabgabepflicht, Einleiten, Einleitungserlaubnis, Messung, Mischkanalisation, Niederschlag, Niederschlagswasser, Niederschlagswasserabgabe, Niederschlags-wasserabgabefreiheit, Niederschlagsabwasserabgabepflicht, Regen, Regenwasser, Regenwetter, Schadstoff, Schmutzwasser, Trockenwetter, Überwachungswert, wasserrechtliche Erlaubnis, wasserrechtliche Einleitungserlaubnis |
| Stichwort: | Ãœberwachungswert |
| Leitsatz: | Zur Bedeutung der Überschreitung eines in dem die Einleitung zulassenden Bescheid bestimmten Überwachungswertes für die Abgabefreiheit nach § 6 Abs. 2 LAbwAG. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 7 A 11006/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | AbwAG |
| Schlagworte: | Überwachungswert, Erhöhung der Zahl der Schadeinheiten, Erklärungswert |
| Stichwort: | Ãœberwachungswert |
| Leitsatz: | Die für die Berechnung der Abwasserabgabe zu ermittelnde Zahl der Schadeinheiten ist bei Überschreitung eines für das ganze Jahr bestehenden Bescheidwertes auch dann auf der Grundlage dieses Wertes für das ganze Jahr zu erhöhen, wenn für einen Teilzeitraum ein Wert heraberklärt und der heraberklärte Wert eingehalten wurde. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 7 B 9.08 | |
| Rechtsgebiete: | AbwAG, Rahmen-AbwasserVwV, AbwV |
| Schlagworte: | Überwachungswert, gemessener Einzelwert, Messergebnis, Erhöhung der Zahl der Schadeinheiten, "4 von 5-Regelung" |
| Stichwort: | Ãœberwachungswert |
| Leitsatz: | Bei der Erhöhung der Zahl der Schadeinheiten nach § 4 Abs. 4 Satz 3 AbwAG ist auf den höchsten tatsächlich gemessenen Einzelwert auch dann abzustellen, wenn dieser gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 AbwAG für die Feststellung von Überschreitungen im Veranlagungszeitraum wegen der Einhaltungsfiktion nach Nr. 2.2.4 Rahmen-AbwasserVwV (entspricht nunmehr § 6 Abs. 1 AbwV) außer Betracht bleibt. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 5.06 | |
| Rechtsgebiete: | AbwAG, BGB, LVwG-SH, VwVfG |
| Schlagworte: | Abwasserabgabe, Verrechnung, nachträgliche -, Verwaltungsakt, Wirksamkeit eines -, Auslegung eines -, Rechtsschutzbedürfnis, Abwasserbehandlungsanlage, Erweiterung einer -, Inbetriebnahme einer -, Schadstofffrachtreduzierung, Analyseverfahren, Vergleichbarkeit von -, Heraberklärung, Überwachungswert, Messergebnis, Zeitraum, maßgeblicher - |
| Stichwort: | Ãœberwachungswert |
| Leitsatz: | 1. Die Entscheidung über eine Verrechnung nach § 10 Abs. 3 AbwAG erfolgt durch Verwaltungsakt. 2. Es ist nicht von vornherein ausgeschlossen, im Rahmen von § 10 Abs. 3 AbwAG bei der Prüfung, ob eine Schadstofffrachtreduzierung von 20 % stattgefunden hat, als Vergleichswert eine Erklärung nach § 4 Abs. 5 AbwAG heranzuziehen. Dies gilt jedoch nicht, wenn ein den Anforderungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 AbwAG entsprechender Überwachungswert fehlt. 3. Kommt es im Rahmen von § 10 Abs. 3 AbwAG bei der Prüfung, ob eine Schadstofffrachtreduzierung von 20 % eingetreten ist, als "Vorher"-Wert gemäß § 6 Abs. 1 Satz 2 AbwAG auf das höchste Messergebnis der behördlichen Überwachung an, ist hierfür grundsätzlich ein Zeitraum von fünf Jahren vor Inbetriebnahme der erweiterten Abwasserbehandlungsmaßnahme maßgeblich. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 9 C 4.04 | |
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