JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > à > Übersichtlichkeit
| Rechtsgebiete: | StVollzG |
| Schlagworte: | "Refa-Haftraumkontrolle", Durchsuchbarkeit, Haftraum, Haftraumkontrolle, Topfpflanze, Übersichtlichkeit |
| Stichwort: | Übersichtlichkeit |
| Leitsatz: | Ist ein Gegenstand in die Formularliste zur "Refa-Haftraumkontrolle" aufgenommen, hat ein Strafgefangener grundsätzlich einen Anspruch auf Erwerb des Gegenstandes, sofern - ggf. durch Herausgabe sonstiger Gegenstände - der Gesamtkontrollaufwand von 2.400 Punkten nicht überschritten wird. |
| Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 2 Ws 396/01 | |
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