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Überprüfung der Einlassung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StPO
Schlagworte:	Augenblicksversagen, Überprüfung der Einlassung, Anforderungen an die Urteilsgründe
Stichwort:	Überprüfung der Einlassung
Leitsatz:	Macht der Betroffene geltend, er habe ein geschwindigkeitsbeschränkendes schild übersehen, muss der Tatrichter prüfen, ob dem Betroffenen diese Einlassung zu widerlegen ist und wenn nicht, ob dem Betroffenen möglicherweise gleichwohl der Vorwurf einer groben Pflichtverletzung zu machen ist, oder seine Unkenntnis von der Geschwindigkeitsbegrenzung auf einer grob pflichtwidrigen Vernachlässigung der gebotenen Aufmerksamkeit zurückzuführen ist.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Ss OWi 8/07

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