JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > à > Überprüfbarkeit
| Rechtsgebiete: | StVollzG |
| Schlagworte: | Strafgefangener, Urlaub, Entscheidung, Begründung, Überprüfbarkeit |
| Stichwort: | Überprüfbarkeit |
| Leitsatz: | Das Gesetz räumt den Vollzugsbehörden bei der Gewährung von Urlaub ein Ermessen ein, macht seine Ausübung aber davon abhängig, dass der zwingende Versagungsgrund der Flucht- oder Missbrauchsgefahr fehlt. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Vollz (Ws) 543/07 | |
| Rechtsgebiete: | StVollzG |
| Schlagworte: | legung, Entscheidung, Überprüfbarkeit |
| Stichwort: | Überprüfbarkeit |
| Leitsatz: | Sowohl hinsichtlich des "Angezeigtseins" i.S.d. § 9 Abs. 1 StVollzG, als auch bei der dieser zugrunde liegenden Frage der Behandlungsfähigkeit, handelt es sich um unbestimmte Rechtsbegriffe, die durch eine prognostische Einschätzung ausgefüllt werden, wobei für die sachgerechte Ermittlung der Grundlage der Prognoseentscheidung die Sachnähe und das Erfahrungswissen der Vollzugsbehörden unentbehrlich sind. Dieser der Vollzugsbehörde zustehende Beurteilungsspielraum hat zur Folge, dass das Vorliegen der maßgeblichen Voraussetzungen durch das Gericht nur eingeschränkt überprüfbar ist. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Vollz (Ws) 387/07 | |
| Rechtsgebiete: | StPO, EGGVG |
| Schlagworte: | Strafvollstreckung, Unterbrechung, Abschiebung, Begründung der Entscheidung, Überprüfbarkeit |
| Stichwort: | Überprüfbarkeit |
| Leitsatz: | Die Entscheidung der Vollstreckungsbehörde, nach § 456 a StPO bei einem aus dem Inland ausgewiesenen Verurteilten von der Vollstreckung (erstmals oder erneut) abzusehen, liegt in ihrem pflichtgemäßen Ermessen. Das OLG hat deshalb gemäß § 28 Abs. 3 EGGVG nur zu prüfen, ob die Vollstreckungsbehörde ermessensfehlerfrei entschieden hat. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 VAs 93/06 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Einlassung, Angabe im Urteil, Überprüfbarkeit |
| Stichwort: | Überprüfbarkeit |
| Leitsatz: | Wenn das tatrichterliche Urteil die Einlassung des Betroffenen/Angeklagten nicht mitteilt, ist es rechtsfehlerhaft. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 363/06 | |
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