JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > à > Übernahme
| Rechtsgebiete: | SGB VIII, SGB XII |
| Schlagworte: | Absetzungsbetrag, Antragstellung, Einkommensberechnung, Elternbeitrag, Kindertageseinrichtung, Träger der öffentlichen Jugendhilfe, Übernahme |
| Stichwort: | Ãœbernahme |
| Leitsatz: | Zur Antragstellung und Einkommensberechnung bei Übernahme des Elternbeitrages durch den Träger der öffentlichen Jugendhilfe gemäß § 90 Abs. 3 Satz 1 SGB VIII. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 3 O 215/07 | |
| Rechtsgebiete: | BO-ÖbVI, HVG |
| Schlagworte: | Katasterfortführung, Liegenschaftskataster, Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur (ÖbVI), Übernahme, Vermessungsschrift |
| Stichwort: | Ãœbernahme |
| Leitsatz: | Die bis zum 31.12.2007 geltenden hessischen Vorschriften des Kataster- und Vermessungsrechts sahen einen Rechtsanspruch eines Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurs auf Übernahme von ihm erstellter Vermessungsschriften in das Liegenschaftskataster nicht vor. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 4 UZ 1048/07 | |
| Rechtsgebiete: | SGB II, SGB VIII |
| Schlagworte: | Anspruch, Aufenthalt, aufwenden, Aufwendung, außerhalb, außerhalb des Elternhauses, Besuchsaufenthalt, Betreuungsleistung, Beziehung, Eltern, Elternhaus, Elternteil, erstatten, Erstattung, fördern, Gewährung, Haushalt, Herkunftsfamilie, Hilfe, Jugendhilfe, Jugendlicher, junger Mensch, Kind, Kosten, Kostenbeitrag, Kostenbeitragspflichtiger, Leistung, Leistungsträger, Leistung über Tag und Nacht, minderjährig, notwendiger Unterhalt, örtlich, Träger der öffentlichen Jugendhilfe, sicherstellen, Sozialleistungen, Übernahme, umgangsberechtigt, Umgangskontakt, Umgangsrecht, Unterhalt, Unterhaltsbedarf, Unterhaltspflicht, Unterhaltspflichtiger, verpflegen, Verpflegung, Verpflegungsgeld, Zweckmäßigkeitserwägung |
| Stichwort: | Ãœbernahme |
| Leitsatz: | Wird Hilfe nach den §§ 32 bis 35 SGB VIII oder nach § 35a Abs. 1 Nr. 2 bis 4 SGB VIII gewährt, so gehören die Kosten der Verpflegung eines Kindes oder Jugendlichen während seiner Aufenthalte im Elternhaus nicht zu seinem notwendigen Unterhalt im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII. Können oder wollen die Eltern die dafür erforderlichen Mittel nicht aufwenden, steht dem minderjährigen Kind oder Jugendlichen jedoch ein Anspruch auf dahingehende Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites oder Zwölftes Buch zu. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 7 A 10443/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | KSchG |
| Schlagworte: | Kündigung, ordentlich, Betriebsratsmitglied, Stilllegung, Betriebsabteilung, Übernahme, höherwertig, Arbeitsplatz |
| Stichwort: | Ãœbernahme |
| Leitsatz: | Anlässlich der Schließung einer Betriebsabteilung ist der Arbeitgeber nach § 15 Abs. 5 KSchG nicht verpflichtet, ein davon betroffenes Betriebsratsmitglied auf einen höherwertigen Arbeitsplatz in eine andere Betriebsabteilung zu übernehmen. |
| Volltext: LAG-HAMM - Urteil, 13 Sa 244/08 | |
"Ãœbernahme - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum