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Überholen

Entscheidungen der Gerichte




OLG-OLDENBURG – Beschluss, 300 Ss 1/09 vom 27.01.2009

Rechtsgebiete:StVO
Schlagworte:Überholen, Unübersichtlichkeit
Stichwort:Überholen
Leitsatz:Zu den erforderlichen Feststellungen bei einem Verstoß gegen § 5 Abs 2 Satz 1 STVO.
Volltext: OLG-OLDENBURG - Beschluss, 300 Ss 1/09



OLG-HAMM – Beschluss, 4 Ss OWi 629/08 vom 29.10.2008

Rechtsgebiete:StVO
Schlagworte:Elefantenrennen, Überholen, Geschwindigkeit
Stichwort:Überholen
Leitsatz:Wesentliche für eine Ahndung nach § 5 Abs. 2 Satz 2 StVO ist unter Berücksichtigung von Sinn und Zweck dieser Regelung, dass der Verkehrsfluss durch einen Lkw-Überholvorgang unangemessen behindert wird.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 629/08

OLG-CELLE – Urteil, 14 U 97/07 vom 19.12.2007

Rechtsgebiete:StVO, ZPO
Schlagworte:Anscheinsbeweis, Linksabbieger, Überholen, Auffahren
Stichwort:Überholen
Leitsatz:Bei einer Kollision eines nachfolgenden überholenden Fahrzeuges mit einem in gleicher Richtung vorausfahrenden, aber bereits in Schrägstellung befindlichen Linksabbieger spricht weder ein Anscheinsbeweis eines Verstoßes gegen § 4 Abs. 1 StVO gegen den Fahrer des nachfolgenden Fahrzeuges noch ein Anscheinsbeweis eines Verstoßes gegen die Pflicht zur zweiten Rückschau aus § 9 Abs. 1 Satz 4 StVO gegen den Linksabbieger.
Volltext: OLG-CELLE - Urteil, 14 U 97/07

OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ss 532/06 vom 06.06.2006

Rechtsgebiete:StGB
Schlagworte:Straßenverkehrsgefährdung, Überholen, Nötigung, konkrete Gefahr, Beinaheunfall
Stichwort:Überholen
Leitsatz:Zum erforderlichen Umfang der tatsächlichen Feststellungen für die Annahme einer konkreten Gefahr bei der Verurteilung wegen einer Straßenverkehrsgefährdung infolge falschen Fahrens beim Überholen.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 532/06


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