JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > à > Überdimensionierung des Feuerwehreinsatzes
| Rechtsgebiete: | HBKG |
| Schlagworte: | Kostenersatz bei Einsatz der Feuerwehren, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Überdimensionierung des Feuerwehreinsatzes, übermäßige Kostenbelastung |
| Stichwort: | Ãœberdimensionierung des Feuerwehreinsatzes |
| Leitsatz: | Erweist sich ein Feuerwehreinsatz nach den Gegebenheiten "vor Ort" als offensichtlich überdimensioniert, so kann, auch wenn die Rechtmäßigkeit der Einsatzentscheidung davon unberührt bleibt, bei der Geltendmachung der Kosten gem. § 61 Abs. 3 Hess. Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG) eine Reduzierung der tatsächlich entstandenen Kosten geboten sein. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 5 UE 3736/04 | |
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