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Trunkenheitsfahrt

Entscheidungen der Gerichte




OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ss OWi 565/08 vom 08.08.2008

Rechtsgebiete:StVG, StGB, OWiG
Schlagworte:Trunkenheitsfahrt, neue Tat, taienheit, ne bis in idem, Strafklageverbrauch
Stichwort:Trunkenheitsfahrt
Leitsatz:Zur Frage, wann eine Fahrtunterbrechung eine Trunkenheitsfahrt unterbricht.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 565/08



NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 12 ME 136/08 vom 11.07.2008

Rechtsgebiete:FeV
Schlagworte:Alkoholmissbrauch, Fahrerlaubnis, Entziehung, Trunkenheitsfahrt
Stichwort:Trunkenheitsfahrt
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 12 ME 136/08

OLG-HAMM – Beschluss, 5 Ss OWi 205/08 vom 24.04.2008

Rechtsgebiete:BKatV, StVG
Schlagworte:Fahrverbot, Absehen, Trunkenheitsfahrt, Urlaubsanspruch, Anforderungen, Feststellungen
Stichwort:Trunkenheitsfahrt
Leitsatz:Ein Absehen von der Anordnung eines Fahrverbotes kommt bei einem Verstoß gegen § 24a StVG nur bei Vorliegen ganz besonderer Ausnahmeumstände äußerer und innerer Art in Betracht oder wenn das Fahrverbot für den Betroffenen eine außergewöhnliche Härte bedeuten würde.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 5 Ss OWi 205/08

OLG-HAMM – Beschluss, 2 Ss OWi 37/08 vom 24.01.2008

Rechtsgebiete:StVG
Schlagworte:Trunkenheitsfahrt, Atemalkoholmessung, Messergebnis, Verfälschung, Störfaktoren, Kontrollzeit
Stichwort:Trunkenheitsfahrt
Leitsatz:1. Wird gegenüber dem Vorwurf einer Trunkenheitsfahrt nach § 24a Abs. 1 StVG geltend gemacht, dass ein in einer Zahnfleischtasche verbliebener Rest eines Hustenlösers das Ergebnis der zweiten Messung mit dem Gerät Dräger 7110 Evidential verfälscht haben könnte, kann sich die Einholung eines Sachverständigengutachtens aufdrängen.

2. Die Einhaltung der Kontrollzeit von 10 Minuten vor Beginn der Messung, während derer der Proband keinerlei Substanzen zu sich nehmen darf, ist erforderlich, um Verfälschungen des Messergebnisses durch evtl. vorhandenen Restalkohol oder andere Restsubstanzen im Mund auszuschließen.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 37/08


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