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Treu und Glauben/Klagebefugnis

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB, BGB
Schlagworte:	Treu und Glauben/Klagebefugnis, Erschließungsbeitrag/Ablösung, Ablösungsbestimmung/Verstoß, Ablösungsvereinbarung/Nichtigkeit, "Ablösungstypisches Risiko"
Stichwort:	Treu und Glauben/Klagebefugnis
Leitsatz:	Widerspricht bei Abschluss einer Ablösungsvereinbarung die dabei zugrunde gelegte Ermittlung des Erschließungsraums den maßgeblichen von der Gemeinde festgelegten Ablösungsbestimmungen, führt dies nicht lediglich zur Rechtswidrigkeit, sondern regelmäßig zur Nichtigkeit der Ablösungsvereinbarung, da ein derartiger Widerspruch nicht zu den "ablösungstypischen Risiken" gehört.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 2 S 1696/00

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