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Trennscheibentisch

Entscheidungen der Gerichte




OLG-FRANKFURT – Beschluss, 3 Ws 513/06 (StVollz) vom 26.07.2006

Rechtsgebiete:StVollzG
Schlagworte:Gefangener, Besuchsüberwachung, Überwachung, Besuch, Trennscheibentisch, Durchsuchung
Stichwort:Trennscheibentisch
Leitsatz:1. Führt die Justizvollzugsanstalt im Anschluss an den Besuch eine gründliche körperliche Durchsuchung des Gefangenen durch, bei der sich der Gefangene vollständig entkleiden muss, erscheint die zusätzliche Anordnung der Durchführung des Besuchs an einem sog. Trennscheibentisch nicht erforderlich und auch unverhältnismäßig im engeren Sinne.

2. Zur Frage, wann die kumulative Anordnung von "Trennscheibentischbesuch" und körperlicher Durchsuchung zulässig sein kann.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 3 Ws 513/06 (StVollz)



OLG-FRANKFURT – Beschluss, 3 Ws 223/06 (StVollz) vom 26.07.2006

Rechtsgebiete:StVollzG
Schlagworte:Gefangener, Besuchsüberwachung, Überwachung, Besuch, Trennscheibentisch, Durchsuchung
Stichwort:Trennscheibentisch
Leitsatz:1. Führt die Justizvollzugsanstalt im Anschluss an den Besuch eine gründliche körperliche Durchsuchung des Gefangenen durch, bei der sich der Gefangene vollständig entkleiden muss, erscheint die zusätzliche Anordnung der Durchführung des Besuchs an einem sog. Trennscheibentisch nicht erforderlich und auch unverhältnismäßig im engeren Sinne.

2. Zur Frage, wann die kumulative Anordnung von "Trennscheibentischbesuch" und körperlicher Durchsuchung zulässig sein kann.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 3 Ws 223/06 (StVollz)

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 3 Ws 269/06 (StVollz) vom 26.07.2006

Rechtsgebiete:StVollzG
Schlagworte:Gefangener, Besuchsüberwachung, Überwachung, Besuch, Trennscheibentisch, Durchsuchung
Stichwort:Trennscheibentisch
Leitsatz:1. Führt die Justizvollzugsanstalt im Anschluss an den Besuch eine gründliche körperliche Durchsuchung des Gefangenen durch, bei der sich der Gefangene vollständig entkleiden muss, erscheint die zusätzliche Anordnung der Durchführung des Besuchs an einem sog. Trennscheibentisch nicht erforderlich und auch unverhältnismäßig im engeren Sinne.

2. Zur Frage, wann die kumulative Anordnung von "Trennscheibentischbesuch" und körperlicher Durchsuchung zulässig sein kann.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 3 Ws 269/06 (StVollz)

OLG-FRANKFURT – Beschluss, 3 Ws 461/06 (StVollz) vom 26.07.2006

Rechtsgebiete:StVollzG
Schlagworte:Gefangener, Besuchsüberwachung, Überwachung, Besuch, Trennscheibentisch, Durchsuchung
Stichwort:Trennscheibentisch
Leitsatz:1. Führt die Justizvollzugsanstalt im Anschluss an den Besuch eine gründliche körperliche Durchsuchung des Gefangenen durch, bei der sich der Gefangene vollständig entkleiden muss, erscheint die zusätzliche Anordnung der Durchführung des Besuchs an einem sog. Trennscheibentisch nicht erforderlich und auch unverhältnismäßig im engeren Sinne.

2. Zur Frage, wann die kumulative Anordnung von "Trennscheibentischbesuch" und körperlicher Durchsuchung zulässig sein kann.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 3 Ws 461/06 (StVollz)


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