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JuraForum.deUrteileSchlagwörterTTrassenauswahl 

Trassenauswahl – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Trassenauswahl“.

HESSISCHER-VGH – Urteil, 4 C 2302/09.N vom 01.07.2010

1. Zur Frage, ob im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens gegen einen planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan nach § 17b Abs. 2 Satz 1 FStrG von der Tatbestandswirkung einer Abweichungsentscheidung gemäß § 12 Abs. 3 des Hessischen Landesplanungsgesetzes - HLPLG -/ § 11 Raumordnungsgesetz - ROG - auszugehen ist, oder ob zur Wahrung ausreichenden Individualrechtsschutzes eine gerichtliche Inzidentprüfung dieser Entscheidung vorzunehmen ist.

2. Eine detaillierte Kosten-Nutzen-Analyse ist bei offensichtlich gegebener Unverhältnismäßigkeit (im Sinne des § 41 Abs. 2 BImSchG) der Kosten für eine Lärmschutzvorkehrung zu dem damit zu erreichenden Nutzen für die vom Lärm Betroffenen in der Regel entbehrlich.

3. Einzelfall einer bauplanungsrechtlichen Abwägung, in der die Gemeinde wegen der nachteiligen Auswirkungen einer Straßenplanung für die betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe (Flächenverlust, Zerschneidungseffekt) zur Konfliktlösung auf ein nachfolgendes Unternehmensflurbereinigungsverfahren (§ 87 FlurbG) verweisen durfte.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 8 S 2881/91 vom 20.08.1992

1. Die Planfeststellungsbehörde darf und muß ggf in ihre vergleichende Bewertung verschiedener Trassen ihre eigene Einschätzung darüber einstellen, in welchem Umfang ein noch nicht planfestgestelltes Teilstück einer Straße später auszubauen sein wird.

2. Wenn sich die Planfeststellungsbehörde entschließt, die nach Abwägung aller übrigen Gesichtspunkte für sinnvoll erachtete Trasse ohne Rücksicht auf möglicherweise höhere Kosten zu wählen und deshalb keinen detaillierten Kostenvergleich anstellt, kann dies von den Planbetroffenen nicht als Abwägungsmangel gerügt werden.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 5 S 1311/91 vom 06.02.1992

1. Hat die Planfeststellungsbehörde eine alternative Straßentrasse, die einem wichtigen Belang (hier den Interessen der Forstwirtschaft) deutlich besser gerecht wird als die planfestgestellte, in ihre planerische Abwägung nicht einbezogen, so liegt darin ein Abwägungsfehler, wenn sich die Alternative "aufdrängte".

2. Eine alternative Trassenführung drängt sich auf, wenn sie überhaupt sachgerecht ist und bei Beachtung aller relevanten Belange als eindeutig bessere Lösung ins Auge springt.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 5 S 2119/89 vom 05.04.1990

1. Der öffentliche Belang der Landwirtschaft wird betroffen, wenn eine Straßenplanung dazu führt, daß acht Landwirtschaftsbetriebe in ihrer Existenz bedroht werden.


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