JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > T > Trading-Down-Effekt
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Gebot der Rücksichtnahme, Pferdewettbüro, Sportwette, Trading-Down-Effekt, unbeplanter Innenbereicht, Vergnügungsstätte, Wettbüros |
| Stichwort: | Trading-Down-Effekt |
| Leitsatz: | 1. Wettbüros fallen unter den Begriff der "Vergnügungsstätte", wobei für deren bauplanungsrechtliche Einordnung keine Differenzierung danach erforderlich ist, ob es sich um Pferdewettbüros oder sonstige Wettbüros handelt. 2. Handelt es sich bei der maßgeblichen näheren Umgebung um ein Kerngebiet im Sinne des § 7 BauNVO, kann gemäß § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 15 Abs. 1 BauNVO die Ansiedlung eines weiteren Wettbüros wegen der dort anzutreffenden Anzahl derartiger Anlagen der Eigenart des Baugebiets widersprechen. 3. Die in § 15 Abs. 1 BauNVO für Gebiete nach § 34 Abs. 2 BauGB vorgesehene Feinsteuerung findet für Gebiete nach § 34 Abs. 1 BauGB (Gemengelagen) ihre Entsprechung im Gebot der Rücksichtnahme. 4. Die weitere Ansiedlung eines Wettbüros in einem nach § 34 Abs. 1 BauGB zu beurteilenden Gebiet kann gegen das Gebot der Rücksichtnahme verstoßen, wenn sie wegen der dort bereits vorhandenen und schutzwürdigen anderen Nutzungen, insbesondere von Wohnnutzung, aber auch von Büro- und Ladenlokalnutzung, unverträglich ist. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 3 UZ 2566/07 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB |
| Schlagworte: | ausnahmsweise Zulassung, Ermessen, Ermessensreduzierung auf Null, Gebietscharakter, Recht auf Ablösung, Spielhalle, Stellplatzpflicht, Trading-Down-Effekt, Vergnügungsstätte |
| Stichwort: | Trading-Down-Effekt |
| Leitsatz: | Können aufgrund eines einfachen Bebauungsplans, der keinen Gebietscharakter festsetzt, ausnahmsweise Spielhallen zugelassen werden, kommt es nicht auf die Bestimmung des tatsächlichen Gebietscharakters und ein Sich-Einfügen nach § 34 BauGB an, sondern darauf, ob eine Ermessensreduzierung auf Null für die Erteilung einer Ausnahme vorliegt. Bei ihrer Ermessensentscheidung darf die Bauaufsicht berücksichtigen, ob es weitere Spielhallen im Plangebiet gibt, ob mit der Zulassung zusätzlicher Spielhallen ein städtebaulich unerwünschter Trading-down-Effekt verbunden ist und ob die Stellplatzpflicht ohne Ablösung erfüllt werden kann. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 3 A 825/08.Z | |
| Rechtsgebiete: | BBauG, BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Vergnügungsstätte, Spielhalle, Spielothek, Kerngebietstypik, Schwellenwert, Mischgebietsverträglichkeit, Ausnahme, Trading-down-Effekt |
| Stichwort: | Trading-Down-Effekt |
| Leitsatz: | 1. Die Gemeinde kann die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit von Vergnügungsstätten gemäß § 1 Abs. 9 BauNVO regeln. Derartige Festsetzungen können auch im Geltungsbereich eines nach § 173 Abs. 3 Satz 1 BBauG übergeleiteten Bebauungsplans getroffen werden (im Anschluss an VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 16.12.1991 - 8 S 14/89 -, NVwZ-RR 1993, 122 ff.). 2. Eine Spielhalle mit einer Nutzfläche von 127 qm, in der nach der Neufassung der SpielVO vom 01.01.2006 (BGBl. I 2005, 3495) die Aufstellung von (nicht gerundet) zehn Geldspielgeräten gewerberechtlich zulässig ist, gehört in der Regel zu den kerngebietstypischen Vergnügungsstätten, die in einem Mischgebiet nicht zulässig sind (im Anschluss an VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20.08.1991 - 5 S 2881/90 - und Beschluss vom 12.09.2002 - 8 S 1571/02 -, DÖV 2003, 642 f.). |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 8 S 1891/05 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Gewerbegebiet, Wohnbedürfnisse der Bevölkerung, Wohngebiet, Bordell, Abwägung, Erforderlichkeit, Bebauungsplan, Negativplanung, Verhinderungsplanung, Trading-Down-Effekt, Bordellkonzentration, Berufsfreiheit, städtebauliche Gründe, Antragsbefugnis, Bauherr |
| Stichwort: | Trading-Down-Effekt |
| Leitsatz: | Zu den Anforderungen an einen Bebauungsplan, der Bordelle und bordellähnliche Nutzungen in einem Gewerbegebiet ausschließt. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 10053/05.OVG | |
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