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Toleranzabzug

Entscheidungen der Gerichte




OLG-HAMM – Beschluss, 3 Ss OWi 767/07 vom 16.01.2009

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Geschwindigkeitsmessung, Eichung, Wirksamkeit, Toleranzabzug, CAN-Bus
Stichwort:Toleranzabzug
Leitsatz:Zur Ermittlung des Sicherheitsabschlages bei einem nicht geeichten Messgerät.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 767/07



OLG-HAMM – Beschluss, 3 Ss OWi 327/07 vom 14.05.2007

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Geschwindigkeitsüberschreitung, Feststellungen, standardisiertes Messverfahren, Toleranzabzug
Stichwort:Toleranzabzug
Leitsatz:Bei der Verurteilung wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung muss der Tatrichter, um dem Rechtsbeschwerdegericht die Kontrolle der Beweiswürdigung zu ermöglichen, in den Urteilsgründen zumindest das angewendete Messverfahren und den berücksichtigten Toleranzwert mitteilen.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 327/07

OLG-HAMM – Beschluss, 4 Ss OWi 146/07 vom 26.02.2007

Rechtsgebiete:StVZO, OWiG
Schlagworte:Inbetriebnahme eines Lkw mit mangelhaften Bremsen, Anforderungen an Überprüfung vor Fahrtbeginn, Verschulden, Überladung, Toleranzabzug, Vorsatz, Fahrlässigkeit, unhaltbare Ausführungen, Bußgeldzumessung, keine geringe Geldbuße, Ausführungen zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, Konkurrenzen, Tateinheit
Stichwort:Toleranzabzug
Leitsatz:Zum Vorsatz hinsichtlich der Inbetriebnahme eines Lkw mit mangelhaften Bremsen.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 146/07

OLG-HAMM – Beschluss, 3 Ss OWi 43/04 vom 01.06.2004

Rechtsgebiete:StVZO
Schlagworte:Überladung, Fahrlässigkeitsvorwurf, Sachverständigengutachten, Wägung, Toleranzabzug, Beweisantrag
Stichwort:Toleranzabzug
Leitsatz:Zu den Anforderungen an die Ausführungen im tatrichterlichen Urteil, wenn dem Betroffenen eine Überladung zur Last gelegt wird.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 43/04


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