JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > T > Toilette
| Rechtsgebiete: | BGB, ZPO, VOB/B |
| Stichwort: | Toilette |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BRANDENBURGISCHES-OLG - Urteil, 4 U 146/08 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO, BGB, StGB |
| Stichwort: | Toilette |
| Volltext: BRANDENBURGISCHES-OLG - Urteil, 12 U 185/08 | |
| Rechtsgebiete: | BetrVG, RahmenTV, TVÜ-VKA, Lohntarifvertrag für Arbeiter/Arbeiterinnen, Lohngruppenverzeichnis |
| Schlagworte: | Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD |
| Stichwort: | Toilette |
| Leitsatz: | 1. Die Beurteilung, ob eine einfachste Tätigkeit im Sinne der Entgeltgruppe 1 TVöD ausgeübt wird, ist anhand einer Gesamtbetrachtung vorzunehmen. Maßgebende Kriterien sind dabei neben einer nicht erforderlichen Vor- oder Ausbildung vor allem eine sehr kurze Einweisung oder Anlernphase in die übernommene Tätigkeit und das Fehlen eines eigenständigen, nicht gänzlich unbedeutenden Entscheidungs- und Verantwortungsbereichs. 2. Einer Eingruppierung eines Beschäftigten in die Entgeltgruppe 1 TVöD steht nicht entgegen, dass die ausgeübte Tätigkeit keinem der Tätigkeitsbeispiele zugeordnet werden kann. Bei den in der Entgeltgruppe 1 TVöD aufgeführten Tätigkeitsbeispielen handelt es sich nicht um eine abschließende Aufzählung. |
| Volltext: BAG - Beschluss, 4 ABR 92/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Toilette, WC, Reinigung, Sanitäranlagen, Toilettenreinigungsvertrag, Dienstvertrag, Pachtvertrag, Abgrenzung, Trinkgeld |
| Stichwort: | Toilette |
| Leitsatz: | Ein Vertrag, über die Reinigung und Kontrolle der Kundensanitäranlagen eines Einkaufszentrum gegen Zahlung eines monatlichen Betrages für die Nutzung der Toilettenräume bei gleichzeitigem Einbehalt des Trinkgeld ist als atypischer Pachtvertrag zu qualifizieren. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 2 U 26/08 | |
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