JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > T > Todesstrafe
| Rechtsgebiete: | AufenthG, VwVfG, AsylVfG 2007, QualifikationsRL |
| Stichwort: | Todesstrafe |
| Leitsatz: | Derzeit sind im Iran auch solche zum Christentum konvertierte Muslime verfolgungsgefährdet, die - ohne eine missionierende Tätigkeit zu entfalten oder eine herausgehobene Leitungsfunktion inne zu haben - dort lediglich ihren christlichen Glauben ausüben und an öffentlichen Riten teilnehmen. |
| Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Beschluss, 5 A 982/07.A | |
| Rechtsgebiete: | AsylVfG, VwGO |
| Stichwort: | Todesstrafe |
| Leitsatz: | Auch in Verfahren nach dem Asylverfahrensgesetz kann es unter Umständen zulässig sein, Schriftsätze mit einer weiteren Begründung eines Berufungszulassungsantrags unmittelbar beim Oberverwaltungsgericht einzureichen (hier: Schriftsatz mit weiteren Zulassungsgründen nach einer Hinweisverfügung des Oberverwaltungsgerichts). Eine als grundsätzlich klärungsbedürftig bezeichnete Frage muss sich auf einen entscheidungstragenden Begründungsteil im angefochtenen Urteil beziehen. |
| Volltext: HAMBURGISCHES-OVG - Beschluss, 5 Bf 47/09.AZ | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Stichwort: | Todesstrafe |
| Leitsatz: | Feststellung der Verhandlungsfähigkeit eines wegen Ermordung von drei niederländischen Staatsbürgern im Jahre 1944 angeklagten 87-jährigen früheren SS-Angehörigen trotz schwerer Herzerkrankung. |
| Volltext: OLG-KOELN - Beschluss, 2 Ws 69/09 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG |
| Stichwort: | Todesstrafe |
| Leitsatz: | 1. In Sri Lanka sind tamilische Volkszugehörige im allgemeinen oder Untergruppen hiervon, wie etwa zurückkehrende Asylbewerber, männliche Tamilen jüngeren bzw. mittleren Alters oder Tamilen aus dem Norden und Osten allein aufgrund ihrer Volkszugehörigkeit landesweit oder regional weder einer staatlichen noch einer von der Karuna-Gruppe/TMVP oder der LTTE ausgehenden Gruppenverfolgung ausgesetzt. 2. Hinsichtlich eines unverfolgt ausgereisten tamilischen Volkszugehörigen kann sich im Falle seiner Rückkehr nach Sri Lanka je nach den Umständen des Einzelfalles die Gefahr einer staatlichen Verfolgung bis zur beachtlichen Wahrscheinlichkeit verdichten, wenn in seiner Person noch weitere individuell ausgeprägte Risikomerkmale hinzutreten. |
| Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Urteil, 3 A 627/07.A | |
Seite: 1 2 3 4 5 6 ... 10 ... 24
"Todesstrafe - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum