JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > T > Titelschutz
| Rechtsgebiete: | MarkenG, UrhG |
| Stichwort: | Titelschutz |
| Leitsatz: | Zur Anwendbarkeit von § 23 Nr. 2 MarkenG, wenn bei der Verfilmung eines gemeinfreien Romans als Titel des Films der gebräuchliche Titel der deutschsprachigen Übersetzung des Romans verwendet wird. |
| Volltext: OLG-MUENCHEN - Urteil, 29 U 4978/08 | |
| Rechtsgebiete: | MarkenG |
| Stichwort: | Titelschutz |
| Leitsatz: | 1. Die Kennzeichnungskraft des Rubriktitels einer Tageszeitung nimmt nicht automatisch an der gesteigerten Kennzeichnungskraft des Zeitungstitels selbst teil. 2. Zwischen dem "Buch" einer Tageszeitung und einem monatlich erscheinenden "Special Interest"-Magazin besteht nur eine vergleichsweise geringe Warenähnlichkeit. 3. Eine Gewöhnung des Verkehrs daran, dass unter dem Rubriktitel des Buchs einer Tageszeitung auch gleichnamige Zeitschriften selbständig herausgebracht werden, ist nicht festzustellen. 4. Enthält der beanstandete Titel neben der verwechslungsfähigen Bezeichnung in deutlicher Form wie eine Dachtitel auch die Bezeichnung einer weithin bekannten (Wirtschafts)Zeitung, die dieses Magazin herausbringt, so ist eine titelrechtliche Verwechslungsgefahr in der Regel auszuschließen, weil der Verkehr diese Zeitschrift trotz einer verwechslungsfähigen Bezeichnung der genannten Zeitung und nicht dem Konkurrenzunternehmen zuordnet. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Urteil, 5 U 114/07 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO, Deutsch-amerikanischer Freundschafts-, Handels- und Schiffahrtsvertrag, MarkenG, UWG |
| Stichwort: | Titelschutz |
| Leitsatz: | 1. Die Rechtsfähigkeit einer US-amerikanischen General Partnership beurteilt sich gemäß Art. XXV Abs. 5 Satz 2 des deutsch-amerikanischen Freundschafts-, Handels- und Schiffahrtsvertrags vom 29.10.1954 nach dem Recht des (Einzel-)Staates, in dem sie gegründet wurde. 2. Zur Verwechslungsgefahr bei den sich gegenüberstehenden Titeln von Fachmagazinen "Power Systems Design" und "Bodo?s Power Systems". |
| Volltext: OLG-MUENCHEN - Urteil, 29 U 1886/08 | |
| Rechtsgebiete: | MarkenG |
| Stichwort: | Titelschutz |
| Leitsatz: | 1. Zur Unterscheidungskraft und Bekanntheit der Wort-Bild-Marke "test" der Stiftung Warentest, eingetragen u. a. für Veranstaltung und Auswertung von Warentests 2. Die Gefahr einer mittelbaren Verwechslung mit den "Test"-Zeichen der Stiftung Warentest besteht bei dem Zeitschriftentitel "Heimwerker Test" nicht allgemein, wohl aber bei einer bestimmten Gestaltung des Titelbestandteils "Test". 3. Zum Schlechthin-Verbot von Domains wegen Kennzeichenverletzung. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Urteil, 3 U 158/04 | |
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