Therapiebeginn

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BtMG, StPO
Schlagworte:	Beschwerde, Form, Telefax, Fax, Unterschrift, Therapiebeginn, Therapie, Beginn
Stichwort:	Therapiebeginn
Leitsatz:	1. Beschwerde kann auch durch nicht unterschriebenes Telefax formwirksam eingelegt werden, wenn der Urheber daraus in einer jeden Zweifel ausschließenden Weise und dessen Wille hervorgeht, Beschwerde einzulegen. 2. Hat ein Verurteilter nach Abbruch einer Therapie sich ständig um die Fortsetzung der Behandlung oder die Aufnahme in eine vergleichbare Einrichtung bemüht und dadurch seinen fortbestehenden Willen dokumentiert, so stellt dies auch dann noch einen "alsbaldigen" Beginn der Behandlung derselben Art im Sinne des § 35 V 1 BtMG dar, wenn zwischen dem Abbruch der Behandlung und deren Fortsetzung mehrere Monate liegen, sofern entsprechende Bemühungen der Vollstreckungsbehörde bekannt und nachgewiesen sind.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 3 Ws 699/06

Rechtsgebiete:	BtMG
Schlagworte:	Zurückstellung der Strafvollstreckung, Therapieplatz in Aussicht, Zusage, Therapiebeginn
Stichwort:	Therapiebeginn
Leitsatz:	Die bloße Aussicht auf einen Therapieplatz gewährleistet noch keinen sicheren Therapiebeginn. Ist deshalb der Aufnahmetermin in der Therapieeinrichtung bereits seit längerem verstrichen und ein neuer Aufnahmetermin nicht bestimmt, so besteht nur eine Therapieaussicht, die den tatsächlichen Therapiebeginn mangels Therapieplatzzusage nicht gewährleistet.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 VAs 5/04