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JuraForum.deUrteileSchlagwörterTTheologische Fakultät 

Theologische Fakultät – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Theologische Fakultät“.

BVERFG – Beschluss, 1 BvR 462/06 vom 28.10.2008

Für Hochschullehrer ist Kern der Wissenschaftsfreiheit das Recht, ihr Fach in Forschung und Lehre zu vertreten. Soweit staatliche Maßnahmen, die auf ihre Stellung als beamtete Hochschullehrer einwirken, spezifisch wissenschaftsrelevante Aspekte ihrer Tätigkeit betreffen, ist Art. 5 Abs. 3 GG und nicht Art. 33 Abs. 5 GG Prüfungsmaßstab.

Das Grundgesetz erlaubt die Errichtung theologischer Fakultäten an staatlichen Hochschulen im Rahmen von Recht und Pflicht des Staates, Bildung und Wissenschaft an den staatlichen Universitäten zu organisieren. Dabei muss der Staat das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaft berücksichtigen, deren Theologie Gegenstand des Unterrichts ist.

Die Wissenschaftsfreiheit von Hochschullehrern der Theologie findet ihre Grenzen am Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaft und an dem durch Art. 5 Abs. 3 GG geschützten Recht der Fakultät, ihre Identität als theologische Fakultät zu wahren und ihre Aufgaben in der Theologenausbildung zu erfüllen.

Zum Recht der Hochschullehrer auf Teilhabe an der akademischen Ausbildung.

VG-GOETTINGEN – Urteil, 3 A 3193/00 vom 15.05.2002

1. Die das Fach, das ein Professor in Forschung, Lehre und Weiterbildung zu vertreten hat, betreffende Änderung der wahrzunehmenden Aufgaben stellt einen Verwaltungsakt dar (im Anschluss an Nds. OVG, Beschluss vom 14.2.2000 - 5 M 4574/99 - und - 5 M 520/00 -, NVwZ 2000, 954).

2. Ein evangelischer Theologieprofessor an der Theologischen Fakultät der Universität Göttingen übt ein konfessionsgebundenes Staatsamt aus. Zu seinen ihm obliegenden kirchlichen Aufgaben gehört auch die bekenntnisgemäße wissenschaftliche Theologenausbildung nach dem maßgeblichen Selbstverständnis der evangelischen Kirche.

3. Einem evangelischen Theologieprofessor darf nach seiner öffentlichen Lossagung von wesentlichen Glaubens- und Bekenntnisgrundsätzen des Christentums in verfassungsrechtlich zulässiger Weise anstelle der bekenntnisgebundenen Fachvertretung "Neues Testament" die mit einem Sonderstatus innerhalb der Theologischen Fakultät verbundene Vertretung des nicht bekenntnisgebundenen Faches "Geschichte und Literatur des frühen Christentums" übertragen werden.

4. Der Anspruch auf Erfüllung einer Bleibezusage eines Professors gegenüber seiner Hochschule über die personelle Ausstattung ist im Wege der allgemeinen Leistungsklage zu verfolgen.

5. Eine für die Universität verbindliche Bleibezusage aus dem Jahre 1994 über die personelle Ausstattung eines Professors bzw. seines Lehrstuhls unterliegt nach dem am 1.1.1994 in Kraft getretenen § 54 V NHG nach Ablauf von fünf Jahren dem Vorbehalt einer Anpassung an eine veränderte Schwerpunktsetzung. Zu einer solchen veränderten Schwerpunktsetzung kann auch eine unvorhersehbare, offensichtlich bekenntniswidrige wissenschaftliche "Weiterentwicklung" eines evangelischen Theologieprofessors gehören.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 M 4574/99 vom 14.02.2000

1. Die das Fach, das ein Professor in Forschung, Lehre und Weiterbildung zu vertreten hat, betreffende Änderung der wahrzunehmenden Aufgaben stellt einen Verwaltungsakt dar.

2. Die Aufgabe des mit dem verliehenen konfessionsgebundenen Staatsamt verbundenen Bekenntnisses durch den Amtsinhaber kann eine Änderung der von ihm wahrzunehmenden Aufgaben rechtfertigen.


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