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Teilung

Entscheidungen der Gerichte




THUERINGER-OVG – Urteil, 3 KO 452/06 vom 27.10.2008

Rechtsgebiete:VwGO, BJagdG, ThürJagdG
Schlagworte:Rechtsmittel, (ordnungsgemäße) Einlegung, Jagdgenossenschaft, Jagdvorsteher, Vertretung, Beschränkung, Heilung, Jagdgenossenversammlung, Auffangzuständigkeit, Jagdvorstand, Zulassungsentscheidung, Bindungswirkung, Zulässigkeit, (gemeinschaftlicher) Jagdbezirk, Teilung
Stichwort:Teilung
Leitsatz:Zur Vertretungsbefugnis des im Namen der Jagdgenossenschaft handelnden Jagdvorstehers im gerichtlichen Verfahren.
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 3 KO 452/06



OLG-FRANKFURT – Urteil, 3 U 272/06 vom 05.10.2007

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Testament, Quotierung, Nachlass, Vermächtnis, Teilung, Teilungsanordnung, Ausgleich
Stichwort:Teilung
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 3 U 272/06

OVG-SACHSEN-ANHALT – Urteil, 1 L 39/06 vom 25.04.2007

Rechtsgebiete:EGBGB
Schlagworte:Abfindungsgrundstücke, Anteilsrecht, Dringlichkeit, Gemeinheitsteilung, Hof, Hofstelle, Interessentengrundstücke, Mitglieder, Organ, Personenzusammenschluss, altrechtlicher, Rezess, Teilung, Vertretungsbefugnis
Stichwort:Teilung
Leitsatz:Für eine durch Gemeinheitsteilung des 19. Jahrhunderts entstandene Interessentschaft, bei der die Mitgliedschaft an ein dinglich mit einem berechtigten Hofgrundstück verbundenes Anteilsrecht an einem Zweckgrundstück anknüpft, können die heutigen Eigentümer nur der Hofstellen der ursprünglich berechtigten Höfe die Aufhebung der Vertretungsbefugnis der Gemeinde nach Art. 233 § 10 Abs. 4 EGBGB nicht unter Hinweis auf ein von ihnen gebildetes Vertretungsorgan beanspruchen, wenn nicht auszuschließen ist, dass durch Teilungen des Hofgrundstückes weitere anteilsberechtigte Mitglieder entstanden sind.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 1 L 39/06

THUERINGER-OVG – Urteil, 1 KO 1127/03 vom 17.04.2007

Rechtsgebiete:ThürBO, BauPrüfVO, BauGB, BauNVO
Schlagworte:Bauvorbescheid, Bauvorlagen, Bestimmtheit, Einkaufszentrum, räumlich, Konzentration, Einzelhandelsbetriebe, geplant, faktisch, Gewerbegebiet, Gemengelage, Umgebung, Gesamtvorhaben, Teilung
Stichwort:Teilung
Leitsatz:1. Die Anforderungen an die Bestimmtheit der im Verfahren über die Erteilung eines Bauvorbescheides gestellten Fragen richten sich - wie bei der Baugenehmigung - nach der BauPrüfVO.

2. Eine räumliche Konzentration von Einzelhandelsbetrieben verschiedener Art und Größe, die einheitlich geplant ist, stellt ein Einkaufszentrum dar.

3. Ein den Gegenstand einer Bauvoranfrage bildendes Gesamtvorhaben kann nicht in Einzelvorhaben aufgespalten werden, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Bauherr nur an einer Verwirklichung des Gesamtvorhabens interessiert ist.
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 1 KO 1127/03


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