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JuraForum.deUrteileSchlagwörterTtatsächliche Verhältnisse/Änderung 

tatsächliche Verhältnisse/Änderung

Entscheidungen der Gerichte

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 11 LA 471/08 vom 13.01.2009

Geht es um zeit- und umstandsabhängige Feststellungen im tatsächlichen Bereich, ist eine Divergenzzulassung ausgeschlossen, wenn sich die der früheren obergerichtlichen Grundsatzentscheidung zugrunde liegenden Verhältnisse aus Sicht des Verwaltungsgerichts wesentlich verändert haben. In einem derdartigen Fall kommt allerdings bei hinreichender Darlegung eine Umdeutung in eine Grundsatzrüge nach § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG in Betracht.


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