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tatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AuslG, AsylVfG
Schlagworte:	Asylverfahrensrechtliche Abschiebungsandrohung, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Duldungsgründe, Einreiseverbot, tatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung, Zielstaatsbezeichnung, Verzicht auf Prüfung von Abschiebungshindernissen, Abschiebungsandrohung auf Vorrat.
Stichwort:	tatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung
Leitsatz:	Die Androhung der Abschiebung in einen bestimmten Zielstaat (hier: Syrien) darf ausnahmsweise dann ohne Prüfung von Abschiebungshindernissen nach § 53 AuslG aufgehoben werden, wenn bereits aufgrund der Entscheidung über das Asylbegehren zweifelsfrei feststeht, dass eine zwangsweise Abschiebung und eine freiwillige Ausreise in den Zielstaat auf unabsehbare Zeit ausgeschlossen sind (hier: wegen eines Rückkehrverbots für staatenlose Kurden).
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 21.02

Rechtsgebiete:	AuslG, PaßG
Schlagworte:	Abschiebungsandrohung, Duldung, tatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung, Aussetzung der Abschiebung, Ausweispflicht, ungeklärte Identität, Identitätsfeststellung, ungeklärte Staatsangehörigkeit, Ausweisersatz, unzulässige Rechtsausübung.
Stichwort:	tatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung
Leitsatz:	Leitsatz: Der Erteilung einer Duldung nach § 55 Abs. 2 AuslG wegen Unmöglichkeit der Abschiebung aus tatsächlichen Gründen steht nicht entgegen, daß die Identität des Ausländers ungeklärt ist. Urteil des 1. Senats vom 21. März 2000 - BVerwG 1 C 23.99 - I. VG Bayreuth vom 04.08.1998 - Az.: VG B 6 K 98.349 - II. VGH München vom 27.07.1999 - Az.: VGH 10 B 98.2555 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 23.99