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JuraForum.deUrteileSchlagwörterTtatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung 

tatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung

Entscheidungen der Gerichte




BVERWG – Urteil, BVerwG 1 C 21.02 vom 10.07.2003

Rechtsgebiete:AuslG, AsylVfG
Schlagworte:Asylverfahrensrechtliche Abschiebungsandrohung, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Duldungsgründe, Einreiseverbot, tatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung, Zielstaatsbezeichnung, Verzicht auf Prüfung von Abschiebungshindernissen, Abschiebungsandrohung auf Vorrat.
Stichwort:tatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung
Leitsatz:Die Androhung der Abschiebung in einen bestimmten Zielstaat (hier: Syrien) darf ausnahmsweise dann ohne Prüfung von Abschiebungshindernissen nach § 53 AuslG aufgehoben werden, wenn bereits aufgrund der Entscheidung über das Asylbegehren zweifelsfrei feststeht, dass eine zwangsweise Abschiebung und eine freiwillige Ausreise in den Zielstaat auf unabsehbare Zeit ausgeschlossen sind (hier: wegen eines Rückkehrverbots für staatenlose Kurden).
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 21.02



BVERWG – Urteil, BVerwG 1 C 23.99 vom 21.03.2000

Rechtsgebiete:AuslG, PaßG
Schlagworte:Abschiebungsandrohung, Duldung, tatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung, Aussetzung der Abschiebung, Ausweispflicht, ungeklärte Identität, Identitätsfeststellung, ungeklärte Staatsangehörigkeit, Ausweisersatz, unzulässige Rechtsausübung.
Stichwort:tatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung
Leitsatz:Leitsatz:

Der Erteilung einer Duldung nach § 55 Abs. 2 AuslG wegen Unmöglichkeit der Abschiebung aus tatsächlichen Gründen steht nicht entgegen, daß die Identität des Ausländers ungeklärt ist.

Urteil des 1. Senats vom 21. März 2000 - BVerwG 1 C 23.99 -

I. VG Bayreuth vom 04.08.1998 - Az.: VG B 6 K 98.349 -
II. VGH München vom 27.07.1999 - Az.: VGH 10 B 98.2555 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 23.99


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