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JuraForum.deUrteileSchlagwörterTTätigkeiten 

Tätigkeiten – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Tätigkeiten“.

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 6 A 1852/10 vom 06.12.2010

Erfolglose Berufung einer Lehrerin, die trotz Überschreitung der Höchstaltersgrenze die Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe begehrt.

Dass zwischen der Antragstellung des Beamtenbewerbers und dem Inkrafttreten der laufbahnrechtlichen Neuregelungen zum Höchstalter mehr als drei Monate liegen, führt nicht zur Bewilligung einer Ausnahme vom Höchstalter gemäß § 84 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 LVO NRW n.F. Die Bezirksregierung durfte das absehbare Inkrafttreten der geänderten Laufbahnverordnung abwarten.

ARBG-DUESSELDORF – Urteil, 2 Ca 533/10 vom 06.12.2010

1. Das zum Schadensersatz verpflichtende Ereignis ist in einem Feststellungsantrag hinreichend genau zu bezeichnen. Die Angabe "die Untergrabung des Geschäftsbetriebs" als schadensstiftendes Ereignis ist unzureichend.

2. Zu Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen bei unzulässigem Wettbewerb

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 6 A 1696/10 vom 03.12.2010

Erfolglose Berufung eines Lehrers, der trotz Überschreitung der Höchstaltersgrenze nach §§ 6 Abs. 1, 52 Abs. 1 LVO NRW n.F. seine Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe begehrt.

Zum Kausalitätserfordernis bei der Ableistung von Zivildienst und der Pflege eines Angehörigen (Einzelfall).

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Beschluss, 6 A 1698/10 vom 03.12.2010

Erfolglose Berufung einer Lehrerin, die trotz Überschreitung der Höchstaltersgrenze nach §§ 6 Abs. 1, 52 Abs. 1 LVO NRW n.F. ihre Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe begehrt.

Zum Kausalitätserfordernis bei der Ableistung eines freiwilligen sozialen Jahres und der Kinderbetreuung (Einzelfall).

LAG-KOELN – Urteil, 4 Sa 815/10 vom 03.12.2010

Injustiziabilität der Vergütungsgruppe VI b Fallgruppe 1 für den allgemeinen Vollzugsdienst in der Anlage 1 a zum BAT/BL (gegen BAG 22.7.1998 - 4 AZR 99/97).

OLG-CELLE – Urteil, 8 U 131/10 vom 02.12.2010

Der in einer Privat- und Verkehrsrechtsschutzversicherung vereinbarte Risikoausschluss für "sonstige selbständige Tätigkeit" greift nicht ein, wenn diese in den Bereich der Verwaltung privaten Vermögens fällt und in der primären Risikobeschreibung ausdrücklich Versicherungsschutz für den privaten Bereich gewährt wird. Für den verständigen Versicherungsnehmer ist daraus nicht zu entnehmen, dass durch die Formulierung Versicherungsschutz aus dem privaten Bereich, nämlich der privaten Vermögensverwaltung, herausgelöst werden soll, weil "Selbstständige Tätigkeit" kein fest umrissener Begriff in der Rechtssprache ist. Der Betrieb einer Photovoltaikanlage gehört trotz überwiegender Fremdfinanzierung jedenfalls dann zur privaten Vermögensverwaltung, wenn die notwendigen oder nützlichen Geschäfte keinen planmäßigen Geschäftsbetrieb erfordern und die Höhe der Einnahmen nicht darauf schließen lässt, der Betreiber verschaffe sich damit eine einkommensersetzende, berufsmäßige Einnahmequelle.

BFH – Urteil, XI R 27/09 vom 01.12.2010

Stellt ein Unternehmer mit Sitz im Inland einem Motorradrennfahrer einen vollständigen Rennservice mit Fahrzeug für im Ausland veranstaltete Motorradrennen zur Verfügung, führt er damit eine einheitliche sonstige Leistung aus, die im Inland der Umsatzbesteuerung unterliegt.

LAG-BERLIN-BRANDENBURG – Beschluss, 6 TaBV 1159/10 vom 26.11.2010

1. Ein im Angestelltenverhältnis beschäftigter Vormund ist kein Tendenzträger.

2. Angesichts der rechtlichen Vorgaben für das Tätigwerden angestellter Vormünder genügt eine allgemeine Dienst- und Fachaufsicht nicht, um einen Leitenden Vormund zum Tendenzträger zu machen.

3. Soweit im Falle der Versetzung eines Tendenzträgers eine tatsächliche Vermutung dafür spricht, dass diese im Hinblick auf die Verfolgung der Tendenz ansteht, kann dies nur gelten, wenn der Tendenzträger weiterhin als solcher beschäftigt werden soll. Anders verhält es sich dagegen, wenn er durch die Versetzung seine Eigenschaft als Tendenzträger verliert Ein Ausschluss des Zustimmungserfordernisses nach § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG kommt dann nur noch in Betracht, wenn die Versetzung gerade aus tendenzbedingten Gründen vorgenommen werden soll.

OLG-ZWEIBRUECKEN – Beschluss, 6 UF 72/10 vom 25.11.2010

Einzelfall der unterhaltsrechtlichen Billigung eines Studienfachwechsels nach 10 durchlaufenen Semestern trotz Unterhaltspflicht für ein minderjähriges Kind

LAG-BERLIN-BRANDENBURG – Urteil, 2 Sa 707/10 vom 25.11.2010

1. Eine bei der Prüfung einer betriebsbedingten Kündigung anzunehmende "Missbräuchlichkeit" einer Unternehmerentscheidung kann auch dann vorliegen, wenn sich aus einer Mehrzahl von ineinander greifenden unternehmerischen Einzelentscheidungen, die für sich genommen sämtlichst dem Spektrum von möglichen Reorganisationsentscheidungen zuzuordnen sind, ergibt, dass Ziel der Gesamtheit dieser Maßnahmen es alleine ist, eine bestimmte Stelle zum Wegfall zu bringen und den Stelleninhaber betriebsbedingt zu kündigen, ohne dass dem ein irgendwie gearteter "betriebswirtschaftlicher Erfolg" zur Seite stehen würde.

2. Der Primat der kündigungsrechtlich anzuerkennenden unternehmerischen Entscheidungsfreiheit mit seinen von den Arbeitsgerichten hinzunehmenden Folgen für den Bestand des Arbeitsverhältnisses bezieht sich auf das unternehmerische Handeln selbst, auf die Stellung des Unternehmers am Markt; er führt - wegen des sich aus Art. 12 GG ergebenden Mindestbestandsschutzes für den Arbeitnehmer - nicht zu einer kündigungsrechtlichen "Freistellung" schlechthin.

HESSISCHES-LAG – Urteil, 18 Sa 1459/08 vom 24.11.2010

Die Lagerhaltung von Baumaterialien, welche nicht durch eigene Arbeitnehmer verbaut werden, kann nicht als "Nebenarbeit" einer baugewerblichen (Haupt-)tätigkeit zugeordnet werden. Dies gilt zumindest dann, wenn nicht festgestellt werden kann, dass Subunternehmer vor Ort eingewiesen, angewiesen und kontrolliert werden und die Materialien zum Verbau durch verschiedene Nachunternehmer auf verschiedenen Baustellen bestimmt sind (Abgrenzung zu BAG Urteil vom 16. Juni 2010 - 4 AZR 934/08 - juris: Transport von Menschen und Material zu und von der Baustelle, Einrichten, Reinigen und Aufräumen von Baustellen der Nachunternehmer).

FG-BERLIN-BRANDENBURG – Urteil, 7 K 2182/06 B vom 24.11.2010

Ein Aktionär, der durch die Erhebung von Anfechtungsklagen versucht, finanzielle Vorteile zu erzielen, erbringt steuerbare und steuerpflichtige Umsätze, wenn er sich in diesem Zusammenhang verpflichtet, eine erhobene Klage gegen eine Geldleistung zurückzunehmen.

Davon abweichend sind Erlöse aus der Veräußerung von Wertpapieren im Regelfall nicht steuerbar.

LAG-NIEDERSACHSEN – Urteil, 11 Sa 980/10 vom 23.11.2010

Das Merkmal "wiederkehrende Kooperation mit anderen" in § 5 Ziff. 5 ERA Metall nordwestl. Niedersachsen kann dann erfüllt sein, wenn ein Messebauer typischerweise beim Aufbau und Abbau eines Messestandes mit örtlichen Betriebshandwerkern, Spediteuren etc Kontakt aufnehmen muss. Auch die Abstimmung mit Mitarbeitern aus anderen Abteilungen des eigenen Betriebes kann darunter fallen. Die übliche Absprache mit unmittelbaren Arbeitskollegen oder Vorgesetzten erfüllt die Anforderung dagegen nicht. Angesichts des Berufsbildes des Messebauers bedarf es aber einet erheblichen Heraushebung dieser Zusatzanforderung aus der Entgeltgruppe 6 (abgeschlossene fachspezifische Berufsausbildung).

LAG-KOELN – Urteil, 4 Sa 1008/10 vom 19.11.2010

- Auseinanderfallen von Kündigungsfrist und angebotenem Geltungsdatum der geänderten Vertragsbedingungen

- Unbestimmtheit des Änderungsangebots

LAG-HAMM – Urteil, 4 Sa 1388/10 vom 17.11.2010

Arbeitnehmer, die in einer Verkaufsstelle des Einzelhandels in der Zeit von 20.00 Uhr bis 20.10 Uhr aufgrund eines vorab erstellten Dienstplans Arbeitsleistungen erbringen, haben auch dann Anspruch auf Zahlung des tariflichen Nachtarbeitszuschlags von 55% nach § 7 Abs. 1 Buchst. d) des Manteltarifvertrags für den Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen (MTV), wenn die Verkaufsstelle um 20.00 Uhr schließt und danach Abschlussarbeiten i.S.v. § 2 Abs. 6 MTV anfallen. Der reduzierte Zuschlagssatz von 40% nach § 7 Abs. 2 MTV betrifft ausschließlich Arbeiten, die über die vereinbarte oder festgelegte Arbeitszeit hinaus zu leisten sind.

SG-SCHWERIN – Urteil, S 3 KA 51/09 vom 17.11.2010

Auch Vertragsärzte mit einer Sonderbedarfszulassung nach § 24 Buchst. b) ÄBedarfsplRL haben bei Vorliegen der Voraussetzungen nach § 24 Abs. 3 Ärzte-ZV einen Anspruch auf Genehmigung einer Nebenbetriebstätte (Zweigpraxis), selbst wenn diese in einem anderen Planungsbereich liegt.

Die Residenzpflicht (§ 24 Abs. 2 Satz 2 Ärzte-ZV) ist nicht in jedem Fall bereits wegen der Fahrzeiten von über einer Stunde zwischen Vertragsarztsitz/Wohnort und Zweigpraxis verletzt.

LSG-NIEDERSACHSEN-BREMEN – Urteil, L 2 R 435/10 vom 17.11.2010

Zur Frage einer Kürzung der Entgeltpunkte für Beitragszeiten um ein Sechstel in Anwendung des § 22 Abs. 3 FRG, wenn das im Heimatland des vertriebenen Versicherten geführte Beschäftigungsbuch zwar jeweils die Anfangs- und Enddaten der Beschäftigungsverhältnisse, nicht jedoch Unterbrechungen durch Arbeitsunfähigkeitszeiten ausweist.

VG-GELSENKIRCHEN – Beschluss, 12 L 1190/10 vom 12.11.2010

Dem Amt des "Direktors der ZVS" entspricht in der Stiftung für Hochschulzulassung der "Geschäftsführer". Die dem "Direktor der ZVS" zugewiesene neue Tätigkeit in der Stiftung muss dem bisherigen statusrechtlichen Amt, das seine inhaltliche Ausfüllung durch die Leitungsfunktion erhalten hat, entsprechen.

LAG-KOELN – Urteil, 3 Sa 770/10 vom 10.11.2010

Tachoscheiben sind Unterlagen i. S. v. § 21 a Abs. 7 Satz 3 ArbZG.

OLG-HAMM – Urteil, I-20 U 64/10 vom 10.11.2010

1.

Berufsunfähigkeit eines Inhabers eines Ladenlokals mit verminderter Öffnungszeit ist nicht gegeben, wenn er das Tragen schwerer Lasten und Überkopfarbeiten durch eine Umorgansation mittels Umpackens in kleinere Gebinde und angepasster Regalbestückung vermeiden kann.

2.

a)

Eine Ablehnungsentscheidung des Versicherers bedarf in der Berufsunfähigkeitsversicherung keiner Begründung.

b)

Der Versicherer ist deshalb nicht mit solchen Einwendungen (hier: Fehlen bedingungsgemäßer Berufsunfähigkeit) präklusiert, die er in seiner Ablehnungsentscheidung nicht genannt hat, obwohl er sie kannte oder sie ihm hätten bekannt sein können.

c)

Anderes gilt nur dann, wenn der Versicherer auf die Geltendmachung eines bestimmten Verweigerungsgrundes verzichtet hat. Dies ist dann nicht anzunehmen, wenn der Versicherer das Vorliegen der Berufsunfähigkeit dahingestellt sein lässt und eine abstrakte Verweisung ausspricht.

BSG – Urteil, B 2 U 6/10 R vom 09.11.2010

Nach § 2 Abs 1 Nr 17 SGB 7 sind Pflegetätigkeiten versichert, die einem Pflegebedürftigen wegen seines Hilfebedarfs bei einer gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtung erbracht werden, auch wenn der Hilfebedarf bei der Feststellung der Pflegestufe nicht berücksichtigt worden ist.

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 12 R 793/09 vom 09.11.2010

Zu den Anforderungen an die Anhörung der Beteiligten zu der beabsichtigten Entscheidung durch Gerichtsbescheid.

LAG-KOELN – Urteil, 5 Sa 585/10 vom 08.11.2010

1. Kündigt ein Arbeitnehmer selbst das Arbeitsverhältnis aus Anlass einer bevorstehenden Betriebsänderung, kann er von Sozialplanleistungen nicht ausgeschlossen werden, wenn er davon ausgehen muss, dass für ihn keine adäquate Beschäftigungsmöglichkeit mehr besteht.

2. Davon ist auszugehen, wenn der bisherige Arbeitsplatz wegfällt und der Arbeitgeber keinen neuen, in der betrieblichen Hierarchie und den Kompetenzen gleichwertigen Arbeitsplatz rechtzeitig anbietet.

OVG-BERLIN-BRANDENBURG – Beschluss, OVG 1 S 141.10 vom 05.11.2010

Das Anbieten und Vermitteln von Sportwetten eines Internetveranstalters ohne behördliche Erlaubnis ist im Land Berlin auch unter Berücksichtigung der Entscheidungen des EuGH vom 8. September 2010 weiterhin verboten und eine Straftat nach § 284 StGB. Rechtsbehelfe gegen Untersagungsverfügungen der Ordnungsbehörde haben ungeachtet einer abweichenden Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Berlin keine aufschiebende Wirkung.

HESSISCHES-LAG – Urteil, 10 Sa 146/10 vom 05.11.2010

Eine Klage der ZVK-Bau gegen einen baugewerblichen Arbeitgeber auf Erteilung konkreter Auskünfte hinsichtlich "sämtlicher" gewerblicher Arbeitnehmer ist hinreichend bestimmt.

OLG-OLDENBURG – Beschluss, 1 Ws 434/10 vom 03.11.2010

Durch die Zurücknahme einer bereits bei Einlegung mit der allgemeinen Sachrüge begründeten Revision entsteht eine Gebühr nach Nr. 4141 VV-RVG (sog. Befriedungsgebühr) nur, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es ansonsten zu einer Revisionshauptverhandlung gekommen wäre. Davon kann nicht ausgegangen werden, wenn die Zurücknahme vor Abfassung des schriftlichen Urteils und vor Vorlage der Sache an das Revisionsgericht erklärt worden ist.

BVERWG – Urteil, 2 C 29.09 vom 28.10.2010

Sonstige ständige Luftfahrzeugbesatzungsangehörige im Sinne der Nr. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. c der Vorbemerkungen zu den Besoldungsordnungen A und B sind Soldaten oder Beamte, die wie der Luftfahrzeugführer zur Standardbesatzung eines Luftfahrzeugs gehören.

VG-AUGSBURG – Urteil, Au 4 K 10.1123 vom 27.10.2010

Unbegründete Anfechtungsklage gegen Gebührenbescheid des Vermessungsamtes ...;Bildung von zwei Flurnummern Voraussetzung, um in Folge eines der neu gebildeten Flurstücke mit bereits vorhandenem Flurstück verschmelzen zu können;Dies rechtfertigt die Kosten für zwei Flurstücke gemäß § 3 Abs. 2 GebOVerm

LSG-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, L 11 R 5203/09 vom 26.10.2010

Die Notwendigkeit, häufig eine Toilette aufsuchen zu müssen (hohe Stuhlfrequenz), rechtfertigt nicht die Annahme, dass der Versicherte nur noch unter betriebsunüblichen Bedingungen arbeiten kann (keine Verschlossenheit des Arbeitsmarkts).

OVG-BERLIN-BRANDENBURG – Beschluss, OVG 1 S 154.10 vom 26.10.2010

Das Anbieten und Vermitteln von Sportwetten eines Internetveranstalters ohne behördliche Erlaubnis ist im Land Berlin auch unter Berücksichtigung der Entscheidungen des EuGH vom 8. September 2010 weiterhin verboten und eine Straftat nach § 284 StGB. Rechtsbehelfe gegen Untersagungsverfügungen der Ordnungsbehörde haben ungeachtet einer abweichenden Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Berlin keine aufschiebende Wirkung.


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