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Entscheidungen der Gerichte




BAYERISCHER-VGH – Urteil, 1 N 04.1501 vom 13.04.2006

Rechtsgebiete:VwGO, BauGB 1998, BauGB, BNatSchG 2002
Schlagworte:Normenkontrolle, vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan für Reitsportanlage, Abwägungsgebot, Eingriff in Natur und Landschaft, Ermittlung des Ausgleichsbedarfs, Leitfaden "Bauen und Planen im Einklang mit Natur und Landschaft" des StMLU, Kostenpflicht des Beigeladenen
Stichwort:TA Luft
Leitsatz:Wenn sich die Gemeinde bei der Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der Bauleitplanung an einer geeigneten Arbeitshilfe orientiert (hier: Leitfaden "Bauen und Planen im Einklang mit Natur und Landschaft" des Bayerischen Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen, 2. Auflage Januar 2003), muss sie diese jedenfalls in den maßgebenden Punkten widerspruchsfrei anwenden.
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 1 N 04.1501



BAYERISCHER-VGH – Beschluss, 1 CS 05.1318 vom 13.04.2006

Rechtsgebiete:VwGO, UVPG 2001, BImSchG, TA Luft
Schlagworte:vorläufiger Rechtsschutz, Nachbarwiderspruch gegen Baugenehmigungen für Reitsportanlage, drittschützende Wirkung von Verfahrensvorschriften, Umweltverträglichkeitsprüfung, allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls, Nutztierbegriff, erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen, schädliche Umwelteinwirkungen, Ammoniakemissionen einer Pferdesportanlage Sachgebiete: Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht, soweit nicht der 8. Senat zuständig ist, Bayerisches Abgrabungsgesetz
Stichwort:TA Luft
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Beschluss, 1 CS 05.1318

BAYERISCHER-VGH – Beschluss, 1 ZB 04.3506 vom 10.04.2006

Rechtsgebiete:VwGO, BayBO, BayBO 1982
Schlagworte:Berufungszulassung (abgelehnt), baurechtliche Nachbarklage, Erlöschen der Baugenehmigung, Bestimmtheit der Bauvorlagen, Gebot der Rücksichtnahme, erdrückende Wirkung, Abstandflächen, 16 m-Privileg, anrechenbare Höhe eines Segmentbogengiebels
Stichwort:TA Luft
Leitsatz:Zur Berechnung der Höhe eines segmentbogenförmigen Giebels in Anlehnung an Art. 6 Abs. 3 Satz 5 BayBO.
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Beschluss, 1 ZB 04.3506

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 7 ME 159/04 vom 28.03.2006

Rechtsgebiete:BImSchG, GIRL, TA Luft 2002, VwGO
Schlagworte:Beschwerdeverfahren, Genehmigung, immissionsschutzrechtliche, Geruchsimmissionen, GIRL, Rechtsschutz, vorläufiger, TA Luft, VDI-Richtlinie 3471, Vorbringen, erstinstanzliches
Stichwort:TA Luft
Leitsatz:1.) Auf die Heranziehung der Geruchsimmissionsrichtlinie - GIRL - kann regelmäßig verzichtet werden, wenn die immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage einen nach der TA Luft sowie der VDI-Richtlinie 3471 ausreichenden Abstand zur Wohnbebauung wahrt.

2.) Im Beschwerdeverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ist im Fall der Darlegung durchgreifender Gründe gegen die erstinstanzliche Entscheidung durch den dort unterlegenen Antragsgegner und Beschwerdeführer auch das erstinstanzlich bis dahin unberücksichtigte Vorbringen des Antragstellers hinsichtlich weiterer möglicher Rechtsverletzungen zu würdigen. Die Beschränkung des Beschwerdegerichts auf die Prüfung der dargelegten Gründe steht dem nicht entgegen. Diese Beschränkung gilt nur für das Vorbringen des Beschwerdeführers.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 ME 159/04


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