JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Surrogat
| Rechtsgebiete: | LAG, FG |
| Schlagworte: | Rückforderung von Lastenausgleichsleistungen, Lastenausgleich, Schadensausgleich, fiktiver Schadensausgleich, Surrogat, Anspruch auf Erlösauskehr, Schadensminderungspflicht |
| Stichwort: | Surrogat |
| Leitsatz: | Der durch die Wegnahme eines Grundstücks entstandene Schaden gilt nicht schon dann im Sinne des § 349 Abs. 3 Satz 2 LAG als ausgeglichen, wenn dem Berechtigten nach § 3 Abs. 4 Satz 3 VermG der Anspruch auf den Erlös aus der Veräußerung des Vermögenswerts eingeräumt worden ist, sondern erst dann, wenn ihm dieser Erlös tatsächlich zugeflossen ist. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 40.07 | |
| Rechtsgebiete: | VermG, LwAnpG, FlurbG, BauGB, BoSoG |
| Schlagworte: | Unmöglichkeit, rechtlich, tatsächlich, Rückgabe, Surrogat, Ersatz, Grundstück, Ersatzgrundstück, Landabfindung, Ausgleich, Konnexität |
| Stichwort: | Surrogat |
| Leitsatz: | Der Restitutionsanspruch kann sich auf ein im Bodenordnungsverfahren nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz zugeteiltes Abfindungsgrundstück erstrecken, das nach § 61 Abs. 2 LwAnpG an die Stelle des geschädigten Grundstücks getreten ist. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 8 C 13.06 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, VGB 88, VVG |
| Schlagworte: | Wohngebäudeversicherung, Versicherung, Gebäude, Grundpfandrecht, Pfandrecht, Haftungsgegenstand, Surrogat |
| Stichwort: | Surrogat |
| Leitsatz: | 1. Ist das versicherte Gebäude mit einem Grundpfandrecht belastet, erstreckt sich dieses gemäß § 1127 Abs. 1 BGB auf die Forderung des Versicherungsnehmers gegen den Versicherer mit der Folge, dass der Grundpfandgläubiger mit Haftungsbeginn an der mit Eintritt des Versicherungsfalls entstandenen Entschädigungsforderung ein die Verfügungsmacht des Versicherungsnehmers einschränkendes Pfandrecht erwirbt. 2. Zweck der dinglichen Surrogation ist sicher zu stellen, dass dem Realgläubiger der Haftungsgegenstand vollwertig erhalten bleibt und nach Anmeldung seines Grundpfandrechtes nur mit seiner Zustimmung an den Versicherungsnehmer gezahlt werden darf. 3. Das Pfandrecht an den Entschädigungsforderung erlischt jedoch, sobald das versicherte Gebäude wieder hergestellt ist. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 7 U 88/05 | |
| Rechtsgebiete: | LSA-BauO, VwGO, FGO, BGB |
| Schlagworte: | Stellplatz, Baugenehmigung, Bedingung, Bauherr, Vollmacht, Anschein, Duldung, Duldungsvollmacht, Anscheinsvollmacht, Rechtsnachfolge, Stellplatzpflicht, Herstellung, Stellplatzablösung, Surrogat, Ablösebetrag, Sonderabgabe, Zweckverbindung, Leistungsbescheid, Rechtslage, maßgebliche, Widerspruchsbescheid, Zeitpunkt, maßgeblicher, Verwaltungsakt : Dauerwirkung, Wirkung, dauernde, Wirkung, zukünftige, Rechtswidrigkeit, nachträgliche, Rechtslage, künftige |
| Stichwort: | Surrogat |
| Leitsatz: | 1. Bei der Stellplatzablösung ist maßgeblich die Sach- und Rechtlage zum Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung; Änderungen zwischen Leistungs- und Widerspruchbescheid sind noch zu beachten, nicht hingegen Änderungen zwischen Widerspruchsbescheid und der letzten mündlichen Verhandlung. Ohne Bedeutung sind Rechtsänderungen, die zwar bereits verkündet sind, aber erst in der Zukunft in Kraft treten. 2. Bauherr ist, wer ein Bauvorhaben vorbereitet, ausführt oder es vorbereiten bzw. ausführen lässt. Als Bauherr behandeln lassen muss sich auch, wer gegenüber der Baubehörde durch Einreichen des Bauantrags als Bauherr auftritt. 3. Der Ablösebetrag ist als Surrogat der Herstellung von Stellplätzen zweckgebunden. 4. Die Ablösepflicht nimmt nicht an der dinglichen Verpflichtung der Baugenehmigung teil. Sie ist unabhängig von der Person des Bauherrn oder Grundstückseigentümers. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 2 L 523/02 | |
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