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Subsumtion

Entscheidungen der Gerichte




BAG – Urteil, 4 AZR 20/08 vom 25.02.2009

Rechtsgebiete:BAT, Anlage 1a zum BAT/BL, TVÜ-L
Schlagworte:Eingruppierung eines "Polizei-Sozialbetreuers", Heraushebung durch besondere Schwierigkeit und Bedeutung
Stichwort:Subsumtion
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BAG - Urteil, 4 AZR 20/08



BAG – Beschluss, 4 ABR 92/07 vom 28.01.2009

Rechtsgebiete:BetrVG, RahmenTV, TVÜ-VKA, Lohntarifvertrag für Arbeiter/Arbeiterinnen, Lohngruppenverzeichnis
Schlagworte:Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD
Stichwort:Subsumtion
Leitsatz:1. Die Beurteilung, ob eine einfachste Tätigkeit im Sinne der Entgeltgruppe 1 TVöD ausgeübt wird, ist anhand einer Gesamtbetrachtung vorzunehmen. Maßgebende Kriterien sind dabei neben einer nicht erforderlichen Vor- oder Ausbildung vor allem eine sehr kurze Einweisung oder Anlernphase in die übernommene Tätigkeit und das Fehlen eines eigenständigen, nicht gänzlich unbedeutenden Entscheidungs- und Verantwortungsbereichs.

2. Einer Eingruppierung eines Beschäftigten in die Entgeltgruppe 1 TVöD steht nicht entgegen, dass die ausgeübte Tätigkeit keinem der Tätigkeitsbeispiele zugeordnet werden kann. Bei den in der Entgeltgruppe 1 TVöD aufgeführten Tätigkeitsbeispielen handelt es sich nicht um eine abschließende Aufzählung.
Volltext: BAG - Beschluss, 4 ABR 92/07

BAG – Urteil, 9 AZR 313/07 vom 24.06.2008

Rechtsgebiete:BetrVG, BGB, TzBfG, ZPO, Tarifvertrag Personalvertretung für das Bordpersonal der Deutschen Lufthansa AG, Manteltarifvertrag Nr. 5a für das Cockpitpersonal, Betriebsvereinbarung über die Teilzeitbeschäftigung für Flugzeugführer bei Lufthansa
Schlagworte:Teilzeitverlangen, freiwillige Betriebsvereinbarung im Geltungsbereich des § 117 Abs. 2 BetrVG
Stichwort:Subsumtion
Volltext: BAG - Urteil, 9 AZR 313/07

BAG – Beschluss, 7 ABR 4/07 vom 16.04.2008

Rechtsgebiete:BetrVG, HGO
Schlagworte:Gemeinschaftsbetrieb - Personalgestellung - wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden
Stichwort:Subsumtion
Volltext: BAG - Beschluss, 7 ABR 4/07


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