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substantiierte Begründung

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BSG – Beschluss, B 5 R 206/08 B vom 14.04.2009

Rechtsgebiete:SGG, ZPO
Schlagworte:Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Anordnung des persönlichen Erscheinens - persönliche Anhörung - rechtliches Gehör - Sachaufklärungspflicht - substantiierte Begründung
Stichwort:substantiierte Begründung
Leitsatz:Mit der Verfahrensrüge eines Beteiligten, er sei vom Tatsachengericht persönlich anzuhören gewesen, weil die Glaubwürdigkeit seines Vortrags ohne seine Anhörung nicht habe beurteilt werden können, wird eine Verletzung der Sachaufklärungspflicht iVm einer Versagung rechtlichen Gehörs behauptet.
Volltext: BSG - Beschluss, B 5 R 206/08 B




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