JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Student
| Rechtsgebiete: | ARB 1/80, AufenthG |
| Schlagworte: | Arbeitnehmereigenschaft, Aufenthaltserlaubnis, Beschluss des Assoziattionsrats EWG-Türkei 1/80, Nebentätigkeit, ordnungsgemäße Beschäftigung, Student, Türkei |
| Stichwort: | Student |
| Leitsatz: | Die Nebenbestimmung, nach der eine Erwerbstätigkeit insgesamt 90 Tage oder 180 halbe Tage im Jahr nicht überschreiten darf, hindert nicht eine mindestens einjährige ununterbrochene ordnungsgemäße Beschäftigung beim selben Arbeitgeber im Sinne des Art. 6 Abs. 1 ARB 1/80. Im Hinblick auf die Entscheidung des EuGH vom 24. Januar 2008 - C-294/06 - gibt der Senat seine anderslautende bisherige Rechtsprechung (vgl. Beschluss vom 9. Juni 2006 - 12 TG 786/06 -, InfAuslR 2006, 335) auf. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 11 A 2264/08 | |
| Rechtsgebiete: | BAföG |
| Schlagworte: | Aufnahme der Ausbildung, Ausbildung, Ausbildungsförderung, Ausbildungsstätte, Beginn der Ausbildung, Beginn der Ausbildungsförderung, Betriebswirtschaft, Fachhochschule, Hochschule, Lehrveranstaltung, Mathematik, Mathematik-Vorkurs, Mathematikvorkurs, Mathe-Vorkurs, Mittelstandsökonomie, Student, Studienanfänger, Studierender, Studium, Unterricht, Vorkurs, Vorlesung |
| Stichwort: | Student |
| Leitsatz: | Zur Frage, ob eine Ausbildung (hier Studium an einer Fachhochschule) bereits mit dem Besuch eines Vorkurses (hier in Mathematik) aufgenommen worden ist und für diesen Monat ein Anspruch auf Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz besteht, wenn der Vorkurs im Monat vor dem von der Ausbildungsstätte ausgewiesenen Beginn der Lehrveranstaltungen stattfindet. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 7 A 11261/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | GG |
| Schlagworte: | Ausbildung, Ausbildungszweck, Gründe, berufliche, Student, Studierende, Zweitwohnung, Zweitwohungssteuer |
| Stichwort: | Student |
| Leitsatz: | Eine auf dem Satzungsmuster des Ministeriums des Innern des Landes Sachsen-Anhalt (MBl. LSA 2006, 661 f.) beruhende Ausnahmeregelung in einer Zweitwohnungssteuersatzung zu einer aus beruflichen Gründen gehaltenen Wohnung, mit der ein Verstoß der Satzung gegen Art. 6 Abs. 1 GG verhindert werden soll, erfasst nach ihrem Regelungsgehalt nicht auch Wohnungen, die zu Ausbildungszwecken unterhalten werden. Vielmehr muss dann die Ausübung eines Berufs der Anlass sein, die Zweitwohnung innezuhaben. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 4 L 238/08 | |
| Rechtsgebiete: | GG, KAG, AO, MRRG, MG, ZwStS |
| Schlagworte: | Kommune, Steuer, Aufwandsteuer, Zweitwohnungssteuer, Steuerbegriff, Einnahmeerzielungszweck, melderechtlicher Lenkungsbegriff, Zielkonflikt, sachliche Zweitwohnungssteuerpflicht, Wohnungsbegriff, Zweitwohnung, Erstwohnung, steuerrechtliche Kriterien, Nebenwohnung, Hauptwohnung, melderechtliche Kriterien, besonderer wohnungsspezifischer Aufwand, Einkommensverwendung, persönlicher Lebensbedarf, Konsum, Konsumwille, Freiwilligkeit, persönliche Zweitwohnungssteuerpflicht, Innehaben zweier Wohnungen, Begriff, Leistungsfähigkeit, Anmeldung von Wohnungen, Steuerschuldner, Student, Grenzen der Steuerpflicht, Gesetzesvorbehalt, Verhältnismäßigkeit, Steuergerechtigkeit |
| Stichwort: | Student |
| Leitsatz: | Zur Zweitwohnungssteuerpflicht von Studierenden, die ungeachtet ihrer Unterbringung am Studienort mit Hauptwohnsitz in der Wohnung ihrer Eltern gemeldet sind und die aufgrund einer Zweitwohnungssteuersatzung veranlagt werden, deren Steuertatbestand vollständig in Anlehnung an die Begriffe des Melderechtes ausgestaltet worden ist. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 6 A 11354/07.OVG | |
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