( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterSStreupflicht bei innerörtlichen (selbständigen) Gehwegen 

Streupflicht bei innerörtlichen (selbständigen) Gehwegen

Entscheidungen der Gerichte




OLG-THUERINGEN – Urteil, 3 U 40/03 vom 28.04.2004

Rechtsgebiete:BGB, ThüStrG
Schlagworte:Streupflicht bei innerörtlichen (selbständigen) Gehwegen
Stichwort:Streupflicht bei innerörtlichen (selbständigen) Gehwegen
Leitsatz:1. zur hinreichenden Bestimmtheit einer örtlichen Satzung, wonach auf die Anlieger Streupflichten übertragen sind

2. zur Einbeziehung selbständiger Gehwege in die Räum- und Streupflicht

3. zu Fragen der Verjährung bei gesetzlichem Forderungsübergang
Volltext: OLG-THUERINGEN - Urteil, 3 U 40/03




Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/streupflicht-bei-inneroertlichen-selbstaendigen-gehwegen

"Streupflicht bei innerörtlichen (selbständigen) Gehwegen - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN