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JuraForum.deUrteileSchlagwörterSStreitwert des Aufhebungsverfahrens) 

Streitwert des Aufhebungsverfahrens) – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Streitwert des Aufhebungsverfahrens)“.

KAMMERGERICHT-BERLIN – Beschluss, 5 W 40/01 vom 21.09.2001

Im Verfügungsverfahren entspricht der Streitwert des Aufhebungsverfahrens nach § 926 Abs. 2 ZPO zwar grundsätzlich dem des Anordnungsverfahrens. Davon sind jedoch Ausnahmen gerechtfertigt, wenn die Parteien über die Rechtmäßigkeit des Fortbestandes der einstweiligen Verfügung nicht ernsthaft streiten.


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