JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Streitwert des Aufhebungsverfahrens)

Streitwert des Aufhebungsverfahrens)

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	ZPO
Schlagworte:	Streitwert des Aufhebungsverfahrens)
Stichwort:	Streitwert des Aufhebungsverfahrens)
Leitsatz:	Im Verfügungsverfahren entspricht der Streitwert des Aufhebungsverfahrens nach § 926 Abs. 2 ZPO zwar grundsätzlich dem des Anordnungsverfahrens. Davon sind jedoch Ausnahmen gerechtfertigt, wenn die Parteien über die Rechtmäßigkeit des Fortbestandes der einstweiligen Verfügung nicht ernsthaft streiten.
Volltext: KAMMERGERICHT-BERLIN - Beschluss, 5 W 40/01

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/streitwert-des-aufhebungsverfahrens