JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Streitwert bei Feststellungsklagen
| Rechtsgebiete: | GKG, ZPO |
| Schlagworte: | Streitwert bei Feststellungsklagen, Feststellungsrabatt |
| Stichwort: | Streitwert bei Feststellungsklagen |
| Leitsatz: | Bei auf die Feststellung einer Zahlungsverpflichtung gerichteten Klagen ist auf der Grundlage der dargelegten Größenordnung der Forderung für die Streitwertfestsetzung ein Abschlag vorzunehmen (sogenannter "Feststellungsrabatt"), dessen Höhe sich nach den Umständen des Falles richtet (hier 50 %). |
| Volltext: OVG-SAARLAND - Beschluss, 1 Y 16/05 | |
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