Strecke

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO, GVG, AEG, EBO
Schlagworte:	Erstinstanzliche Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts, Planfeststellungsverfahren, öffentliche Eisenbahn, Strecke, Änderung, Bahnübergang, Aufhebung, Schließung, Betriebsanlagen, Bahnanlagen, Nebeneinrichtung
Stichwort:	Strecke
Leitsatz:	1. Die erstinstanzliche Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts gemäß § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 VwGO umfasst nicht nur Planfeststellungsverfahren für den Bau neuer, sondern auch für die Änderung bestehender Strecken von öffentlichen Eisenbahnen. 2. Die Aufhebung (Schließung) eines höhengleichen Bahnübergangs ist eine Änderung einer Eisenbahnstrecke i.S.v. § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 VwGO. 3. Die Ergänzungsklausel des § 48 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2 VwGO begründet eine Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts für mit dem Vorhaben in einem räumlichen und betrieblichen Zusammenhang stehende Nebeneinrichtungen auch dann, wenn ausschließlich um eine solche Nebeneinrichtung gestritten wird.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 9 A 21.08

Rechtsgebiete:	HGB
Schlagworte:	Speditionsvertrag, Transport, Fracht, Frachtführer, Seefracht, Seegefahr, Strecke, Schiffstransport, Container, Schaden, Schadenersatz, Schadensersatz
Stichwort:	Strecke
Leitsatz:	Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 12 U 100/05

Rechtsgebiete:	StGB
Schlagworte:	Nötigung, Straßenverkehr, Blockieren, LKW, Dauer, Strecke
Stichwort:	Strecke
Leitsatz:	Leitsatz: Ein LKW-Fahrer, der mit seinem Fahrzeug über eine Strecke von 2 km auf der Mittellinie einer in Fahrtrichtung zweispurig ausgebauten Straße fährt, um dadurch einen nachfolgenden Kraftfahrer am vorschriftsgerechten Überholen zu hindern, handelt verwerflich im Sinne des § 240 II StGB.
Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 1 Ss 155/00