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Straßenreinigung als öffentliche Einrichtung mit Anschluss- und Benutzungszwang

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SächsStrG, SächsGemO
Schlagworte:	geschlossene Ortslage, Erschließung, Straßenreinigung als öffentliche Einrichtung mit Anschluss- und Benutzungszwang
Stichwort:	Straßenreinigung als öffentliche Einrichtung mit Anschluss- und Benutzungszwang
Leitsatz:	Ein landwirtschaftlich genutztes Grundstück ist nicht erschlossen im Sinne des Straßenreinigungsrechts, da der Straßenreinigung kein Vorteil bei der Bewirtschaftungsmöglichkeit der Fläche gegenübersteht.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 5 B 45/05

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