JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Straßeneinmündung
| Rechtsgebiete: | StVO |
| Schlagworte: | Geltung einer Streckenvorschrift, Sichtbarkeitsgrundsatz, Straßeneinmündung, unrichtige Urteilsformel, Erhöhung der Geldbuße, Möglichkeit bewusst sein, Absehen vom Fahrverbot |
| Stichwort: | Straßeneinmündung |
| Leitsatz: | Zwar verlangt der für Verkehrszeichen geltende Sichtbarkeitsgrundsatz die Wiederholung aller Streckenvorschriftszeichen hinter jeder Kreuzung oder Einmündung auf der Straßenseite, für die das Gebot oder Verbot besteht; dies gilt jedoch nur für den Einbiegevorgang. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 524/01 | |
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