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JuraForum.deUrteileSchlagwörterSStraßenbaubeitragssatzung 

Straßenbaubeitragssatzung – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Straßenbaubeitragssatzung“.

VG-OSNABRUECK – Beschluss, 1 B 15/05 vom 03.05.2005

1. Zur Selbständigkeit einer Stichstraße, die eine Länge von (deutlich) weniger als 100 m hat und rechtwinklig abknickt.

2. Rückwirkende Ersetzung einer rechtsgültigen Satzung: Einmaligkeit des Entstehens eines Straßenbaubeitrags

VG-OSNABRUECK – Urteil, 1 A 142/04 vom 12.04.2005

1. Erneuerungsbedürftigkeit einer Anbaustraße

2. Kostenersparnis bei gleichzeitiger Durchführung von beitragspflichtigen und nicht beitragspflichtigen Maßnahmen

3. Rückwirkende Ersetzung einer rechtsgültigen Beitragssatzung; Einmaligkeit des Entstehens eines Straßenbaubeitrages

VG-OSNABRUECK – Urteil, 1 A 184/04 vom 12.04.2005

1. Erneuerungsbedürftigkeit einer Anbaustraße

2. Kostenersparnis bei gleichzeitiger Durchführung von beitragspflichtigen und nicht beitragspflichtigen Maßnahmen

3. Rückwirkende Ersetzung einer rechtsgültigen Beitragssatzung; Einmaligkeit des Entstehens eines Straßenbaubeitrages

VG-GELSENKIRCHEN – Urteil, 13 K 1542/96 vom 09.09.1999

Bei Beibehaltung der bisherigen Verkehrskonzeption (Trennprinzip) ist der verkehrsberuhigte Ausbau der Fahrbahn nachteilig. Die Anlage von Parkflächen, der Ausbau der Straßenentwässerung und der Beleuchtung waren abrechenbare Verbesserung. Die Verbesserungen der Gehwege wurden durch Vermälerungen kompensiert.


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