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JuraForum.deUrteileSchlagwörterSStrafzumessungserwägungen 

Strafzumessungserwägungen

Entscheidungen der Gerichte

OLG-HAMM – Beschluss, 1 Ss 456/03 vom 05.08.2003

1. Die der Strafzumessung zugrunde gelegten Tatsachen müssen ordnungsgemäß festgestellt werden.

2. Zur Feststellung einer günstigen Sozialprognose.

OLG-HAMM – Beschluss, 3 Ss 1056/02 vom 09.01.2003

Im Berufungsurteil kann nicht auf die Strafzumessungserwägungen und die dazu getroffenen Feststellungen des Amtsgerichts Bezug genommen werden.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, D 17 S 2/01 vom 18.06.2001

1. Aberkennung des Ruhegehalts bei einem Lehrer, der sich zu Zeiten seines aktiven Dienstes der sexuellen Nötigung seiner minderjährigen Tochter schuldig gemacht hat.

2. Zur Reichweite der Bindungswirkung eines rechtskräftigen Strafurteils.

3. Zur Frage eines Maßnahmeverbots bei zeitlich weit zurückliegendem Dienstverfahren.

OLG-FRANKFURT – Urteil, 2 Ss 289/07 vom 20.11.2007


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