JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Strafvollzugssache
| Rechtsgebiete: | StVollzG |
| Schlagworte: | Strafvollzugssache, Entscheidung der Strafvollstreckungskammer, Anforderungen an die Begründung der Entscheidung |
| Stichwort: | Strafvollzugssache |
| Leitsatz: | Die Strafvollstreckungskammer muss in Strafvollzugssachen das Begehren des Gefangenen, den Sachverhalt und die entscheidungserheblichen Tatsachen so vollständig wiedergeben, dass anhand dieser Feststellungen eine rechtliche Überprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht möglich ist. Daran hat sich durch die Neufassung des § 115 Abs. 1 Strafvollzugsgesetz durch das am 01. April 2005 in Kraft getretene 7. Gesetz zur Änderung des Strafvollzugsgesetzes vom 23. März 2005 im Grundsatz nichts geändert. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Vollz (Ws) 871/06 | |
| Rechtsgebiete: | StVollzG |
| Schlagworte: | Strafvollzugssache, Rechtsbeschwerde, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, falsches Rechtsmittel |
| Stichwort: | Strafvollzugssache |
| Leitsatz: | In Strafvollzugsangelegenheiten wird dem Verurteilten ein Verschulden seines Vertreters an einer Frsitevrsäumung zugerechnet. Es lässt sich keine vergleichbare Parallele zu der verfahrensspezifischen Situation finden, die den Strafprozess kennzeichnet. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Vollz (Ws) 169/04 | |
| Rechtsgebiete: | StVollzG, StPO |
| Schlagworte: | Erforschung der materiellen Wahrheit, Strafvollzugssache, Verfahrensgrundsatz |
| Stichwort: | Strafvollzugssache |
| Leitsatz: | Für das Verfahren in Strafvollzugssachen gilt der Grundsatz der von Amts wegen zu erforschenden "materiellen Wahrheit". Dies bedeutet, dass die Strafvollstreckungskammer den Sachverhalt, von dem sie ausgehen will, festzustellen hat. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Vollz (Ws) 69/03 | |
"Strafvollzugssache - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum